Christina Baltes

Vielen Dank, Herr Kollege Arweiler, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort für die AfD-Fraktion der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr.

Vielen Dank, Herr Kollege Theis, für Ihren Beitrag. - Als nächster Redner hat nun für die SPD-Landtagsfraktion Pascal Arweiler das Wort.

Wir fahren fort mit unserer heutigen Sitzung und kommen zur Aussprache und Abstimmung zu Einzelplan 02, Titelgruppe 84 - Europaangelegenheiten. Ministerpräsidentin und Staatskanzlei - Titelgruppe 84 Die Berichterstattung wurde zu Protokoll gegeben (siehe Anlage 2). Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Das Wort …

Danke, Herr Kollege Theobald, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/669. Wer für die Annahme der Drucksache 17/669 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der …

Herr Kollege, Sie müssten jetzt zum Ende kommen.

Herr Kollege, Sie haben noch eine Minute.

Vielen Dank, Herr Schmidt, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat Herr Alwin Theobald von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Scharf, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun Frank Schmidt von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Danke, Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat Herr Hermann-Josef Scharf von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Kollegin Klein. - Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Christoph Schaufert von der AfD-Fraktion das Wort.

Danke, Herr Kollege Theobald, für die Begründung Ihres Antrages. - Als nächste Rednerin hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Frau Réka Klein das Wort.

Danke, Herr Kollege Reiter, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/666. Wer für die Annahme der Drucksache 17/666 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der …

Herr Arweiler, möchten Sie darauf antworten? Dem ist nicht so. Dann fahren wir fort. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Jonas Reiter das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Arweiler, für Ihren Redebeitrag. - Herr Dörr hat eine Kurzintervention angemeldet. Bezieht sie sich auf die Rede von Herrn Arweiler?

Ich danke Ihnen, Herr Dörr, für die Begründung Ihres Antrags. - Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Als nächster Redner hat für die SPD-Landtagsfraktion Herr Pascal Arweiler das Wort.

Ich danke der Berichterstatterin und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/488. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Ich danke dem Herrn Minister für die Begründung des Gesetzentwurfs. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! An fast jedem dritten Tag tötet in Deutschland ein Mann seine Frau, Freundin oder Expartnerin. Zwar nimmt seit Jahren die Zahl der polizeilich erfassten Gewalttaten in Deutschland ab, gleich hoch bleibt aber die Gewalt von Männern an …

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der CDU ‑ Landtagsfraktion Drucksache 17/629. Wer für die Annahme der Drucksache 17/629 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Danke, Herr Kollege Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der Regierung der Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herr Reinhold Jost, das Wort.