Christina Baltes

Wir führen hier keine Zwiegespräche.

Vielen Dank, Frau Heib, für Ihren Beitrag. Als nächster Redner hat nun noch einmal der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Herr Josef Dörr, das Wort. Sie haben noch eine Restredezeit von 1 Minute und 35 Sekunden.

Als nächste Rednerin hat von der CDU-Landtagsfraktion Frau Dagmar Heib das Wort.

Ich habe es Ihnen doch gesagt, Herr Dörr, es war eine Zwischenbemerkung. Sie haben sie gemacht. Wir stellen hier keine Zwischenfragen. Herr Maaß muss nicht antworten. Er kann antworten, wenn er möchte.

Es ist eine Zwischenbemerkung, Herr Dörr, keine Zwischenfrage. (Abg. Commerçon (SPD): Das war es. Auf Wiedersehen.)

Er muss nicht antworten, wenn er nicht möchte.

Herr Maaß, möchten Sie darauf antworten?

Vielen Dank, Herr Maaß, für Ihren Redebeitrag. Herr Dörr hat eine Kurzintervention beantragt. Bezieht sie sich auf den Redebeitrag von Herrn Maaß? (Da das Saalmikrofon nicht funktioniert, bit- tet Vizepräsidentin Baltes den Abgeordne- ten Dörr (AfD), ans Rednerpult zu kommen.) Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Lieber Kollege …

Danke, Herr Schaufert, für die Begründung des Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erster Redner hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Herr David Maaß.

Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Inneres Bauen und Sport hat mit der Drucksache 17/553 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme …

Danke, Herr Fraktionsvorsitzender Dörr für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun die Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot, das Wort.

Danke, Frau Schmitt-Lang für Ihren Beitrag. - Als nächster Redner hat nun von der AfD ‑ Landtagsfraktion Herr Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Herr Haas, für, Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun Frau Jutta Schmitt-Lang von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Ich danke dem Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Das Wort hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Herr Sascha Haas.

Vielen Dank, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/486. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Vielen Dank, Herr Schäfer. - Als nächste Rednerin hat nun von der SPD ‑ Landtagsfraktion Frau Sandra Quinten das Wort.

Vielen Dank für die Berichterstattung, Herr Theobald. Ich eröffne die Aussprache. ‑ Das Wort hat nun Herr Raphael Schäfer von der CDU ‑ Landtagsfraktion. (Sprechen.) Oder Sandra Quinten von der SPD-Landtagsfraktion? (Zuruf der Abgeordneten Quinten (SPD).)

Danke, Herr Minister Jung, für die Einbringung des Gesetzentwurfs. - Ich eröffne die Aussprache. Es sind keine Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf, …

Vielen Dank, Herr Raber, für Ihren Redebeitrag. - Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/554. Wer für die Annahme des …

Danke, Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Herr Maximilian Raber das Wort.