Michael Frisch

Funktioniert ja alles hervorragend!) Ihre Frage aber, was tun Sie kurzfristig in Rheinland-Pfalz, um die Energiepreise zu senken, (Abg. Johannes Zehfuß, CDU: Ja, was tun Sie denn?) ist Populismus. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Natürlich ist die Ampelkoalition der Meinung, Energieversorgung darf kein Luxusgut sein. Daher unterstützen wir die genannten Anstrengungen der Bundesregierung wie einen Heizkostenzuschuss, die Abschaffung der EEGUmlage und die internationalen Bemühungen. Wir tun auch einiges in Rheinland-Pfalz selbst – die Ministerin hat das gesagt –, zum Beispiel mit dem Programm „Energiearmut vorbeugen – Energiekostenberatung“. Auch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Herr Minister Schweitzer, ist schon seit einem Monat im Gespräch mit Energieversorgern, mit Sozialverbänden, mit Verbraucherschützern, (Abg. Dirk Herber, CDU: Also geht es doch, oder geht es nicht?) um die Menschen, die von diesen kurzfristigen Insolvenzen betroffen sind, vor der Abschaltung ihrer Stromversorgung zu bewahren. Die zweite Runde dazu findet im März statt. Das ist bereits am Laufen. Ich möchte aber auch noch ein Wort zu unseren Unternehmen verlieren. Ich hatte schon in der letzten Plenardebatte berichtet, dass die SPD ziemlich viel in Unternehmen in Rheinland-Pfalz unterwegs ist. Wir sind wirklich beeindruckt davon, wie stark unsere Unternehmen in RheinlandPfalz den Weg der Dekarbonisierung über eine Eigenstromversorgung gehen. Die BASF zum Beispiel setzt mit Offshore-Anlagen sehr stark auf Windkraft. Wir waren letzte Woche zum Gespräch mit Frau Dr. Nikolaus bei Boehringer. Die bauen eine ganz hochmoderne Anlage zur (Glocke des Präsidenten) Energieversorgung mit Altholz, von dem sie ziemlich viel haben. Das wird 80 % der Energiekosten senken. Die restlichen 20 % erfolgen über Photovoltaik. Diesen Weg müssen wir weiter begleiten, zum Beispiel durch den Abbau von bürokratischen Hürden. Der Ausbau der regenerativen Energien ist also der Schlüssel zur Abdeckung der Energiepreise. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Marco Weber, FDP)