Michael Frisch

Nein, falsch! Das ist falsch! Ich kann gern noch einmal die blaue Karte ziehen!) Also, mein lieber Mann, wenn ich das meiner Frau in der Vergangenheit erzählt hätte! Das macht viele Lebensmodelle – – – Also, mich macht es sprachlos, so zu argumentieren, wie Sie es beschrieben haben. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Große Anfrage der CDU-Fraktion gibt uns abermals die Gelegenheit, über den Stand des KiTa-Zukunftsgesetzes zu diskutieren. Viele Punkte wurden bereits in einer umfassenden und hitzigen Debatte vor knapp vier Wochen diskutiert. Ich halte es für richtig, dass wir heute noch einmal ganz konkret über diese Große Anfrage reden. Sie geben mir damit Gelegenheit, über die ausführlichen Antworten des Bildungsministeriums vielleicht zu einer Versachlichung der Debatte beizutragen. Die schriftlichen Ausführungen helfen dabei enorm. Folgende Punkte möchte ich daher herausgreifen, die in der Antwort besonders deutlich geworden sind. Erstens: Der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe, die Träger der Einrichtungen und das Land haben alle insgesamt eine Verantwortung für das gute Aufwachsen und den Bildungserfolg eines jeden Kindes, aber – das ist wichtig – es gibt unterschiedliche Aufgaben und Verantwortlichkeiten. Wenn wir also sachlich und zielgerichtet über die Kindertagesbetreuung diskutieren, sollten wir das immer wieder betonen. Zweitens: Mit dem vollständig in Kraft getretenen KiTa-Zukunftsgesetz gibt es mehr Geld und mehr Personal für die Kita-Landschaft. Insgesamt sieht die Landesregierung 2022 900 Millionen Euro für die frühkindliche Bildung vor; das sind 115 Millionen Euro mehr als 2020. Dazu sind bereits jetzt 1.409 Stellen geschaffen worden. Diese zusätzlichen Stellen aus dem Sozialraumbudget werden dann auch noch hinzukommen. Vieles wurde bereits in der letzten Debatte, aber auch heute zum Thema „Fachkräftemangel“ genannt. Gerne möchte ich aber auf den Koalitionsvertrag der Ampelregierung im Bund verweisen. Endlich wird dort nämlich die Schulgeldfreiheit für Erziehungsberufe als Ziel aufgerufen. Eine langjährige Forderung der FDP wird damit gemeinsam mit allen relevanten Akteuren umgesetzt. Damit macht man einen riesengroßen Schritt zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in diesem Bereich. Der dritte und damit letzte Punkt, den ich gern aus den Antworten der Großen Anfrage herausgreifen möchte: Die Umstellung braucht Zeit. Valide Daten etwa zum Sozialraumbudget erhält das Bildungsministerium erst zu Beginn des Jahres 2023. Sobald diese Daten vorhanden sind, können wir auf dieser Grundlage sachgerecht nachsteuern. Die Umstellung und Erhebung der Daten wird dabei eng durch das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung begleitet. Auch das zeigt die Beantwortung der Großen Anfrage. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Umstellung auf das neue KiTaZukunftsgesetz wird weiterhin andauern. Das hat die Debatte im Januar schon gezeigt. Gleichzeitig wird deutlich, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen müssen und ihre Aufgaben erledigen müssen. Das werden wir Freien Demokraten natürlich weiterhin konstruktiv begleiten. Vielen Dank. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)