Michael Frisch

Damals gab es eine Eins-zu-eins-Betreuung, sodass ein Schüler mit Inklusionsbedarf eine Betreuerin hatte. Dann hat man irgendwann festgestellt, das ist weder personell noch finanziell in Zukunft darstellbar, und man ist dazu übergegangen, eine sogenannte Kompetenzberatung zu machen. Es wurden normale Regelschullehrer, die gar keine …

Herr Kollege Brandl, vielen Dank für diesen hervorragenden Beitrag, den ich uneingeschränkt unterstützen kann. (Abg. Martin Brandl, CDU: Von Ihnen brauche ich mir das nicht sagen zu lassen! – Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) – Es geht hier um eine inhaltliche Kongruenz, die wir haben. …

Das hat er doch nicht gesagt! –

Mal schauen, was die jetzt zu Linnertz sagen!) Jetzt will ich noch mit einem Satz darauf eingehen, was der Abgeordnete, der Ihre Fraktion aus nachvollziehbaren Gründen verlassen hat, Herr Joa, hier gesagt hat. Herr Joa, Sie haben gesagt, dass man darüber sprechen müsse, dass es Probleme in diesem Land gibt. Da will ich Ihnen ausdrücklich …

Genau so ist es!) Wir aber lassen uns nicht mundtot machen, werden uns juristisch weiterhin zur Wehr setzen und Demokratie und Meinungsfreiheit gegen Sie verteidigen. Wir von der AfD sind heute der Verfassungsschutz. (Zurufe von der CDU, von der SPD, von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der FDP – Heiterkeit des Abg. Philipp Fernis, FDP) …

7 % hat er! 7 %! Sie sollten die Klappe nicht so weit aufmachen! – Weitere Zurufe von der AfD)

Da kann man nur noch lachen!) aber Ihr Job ist es eher, sich selbst als Retter der Entrechteten zu inszenieren und für sich den Anspruch zu erheben, Volkes Stimme zu sein. Anmaßender, arroganter geht es wirklich nicht! (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es dürfte Ihnen mittlerweile auch langsam ungemütlich werden. Der …

Sie würden besser einmal zuhören! – Weitere Zurufe von der SPD: Oh! – Sven Teuber, SPD: Sie sind immer sehr selbstgerecht! – Glocke des Präsidenten)

Das plumpe Hinstellen eines Geldsacks! Fragen Sie doch einmal die Kommunen!) Fernab dessen, wenn Sie ehrlich sind, haben Sie doch gar keine Lust darauf, sich ernsthaft mit wirksamen Mitteln gegen den menschengemachten Klimawandel zu beschäftigen. Anstatt sich im Kreistag oder Gemeinderat zu engagieren, – – – Meine sehr geehrten Damen und …

Herr Innenminister, wenn jemand ad personam redet anstatt zur Sache, obwohl vorher hier sehr viele Argumente ernsthaft vorgetragen worden sind, dann kann er das so machen. Dann steht ihm das zu, richtig. Dann sagt das natürlich etwas über seine charakterliche Qualität aus. (Beifall der AfD – Zurufe von der SPD: Oh! –

Können Sie nur persönliche Angriffe?) aber ich möchte feststellen, dass die Jugend von heute zum Glück lebendiger, bunter und demokratisch interessierter ist und vor allen Dingen auf die Einmischung in diese Demokratie ausgelegt ist. (Abg. Michael Frisch, AfD: Oder können Sie auch mehr?) Wenn dieses Parlament diesen jungen Leuten heute …

Euer Benehmen ist unterirdisch! – Anhaltend Unruhe im Hause)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Jeder, der Kinder großgezogen hat, weiß, wie schnell ein abschlägig beschiedener Wunsch aus einem süßen Engel ein kleines Teufelchen machen kann. (Zurufe aus dem Hause: Och! – Heiterkeit im Hause –

Wir müssen nicht jeden Unfug zurückweisen, den Sie erzählen!) Für Ihre Selbstbeschreibung bin ich jetzt nun wirklich nicht zuständig, das haben Sie eben selber erledigt. Ich möchte noch einmal etwas zur Lage der Verfassung sagen, weil das bestritten wird. Es wird gesagt, es sei umstritten. Religionsgemeinschaften ordnen und verwalten …

Die Pläne erarbeiten doch die Religionsgemeinschaften!)

Wie lange haben Sie denn mit den christlichen Kirchen verhandelt?)

Islamisten!) Ich möchte hiervon Abstand nehmen und sachlich bleiben. Dass die Landesregierung in Rheinland-Pfalz mit den muslimischen Verbänden Verträge schließen und sie so der Kirche gleichstellen möchte, war am 26. April im Pfälzer Tagblatt zu lesen. In der Konsequenz dieser offiziellen Verhandlung, die aufgenommen werden soll, …

Die wird es doch sowieso geben!)

Schämen Sie sich!) Das ist Teil unserer Demokratie, die wir nicht müde werden, gegen Kräfte von Rechts zu verteidigen. Ihre billigen Versuche, Menschen gegeneinander aufzuwiegeln, werden wir Ihnen jedenfalls auch weiterhin nicht durchgehen lassen. Eines will ich Ihnen noch sagen. Ihren Alternativvorschlag habe ich bisher noch nicht …

Sie kennen nur Schwarz oder Weiß!) Das ist schäbig und ein Schlag ins Gesicht vieler gläubiger Muslime, für den Sie sich eigentlich schämen müssten. (Abg. Michael Frisch, AfD: Kennen Sie die Scharia?) Warum unterstützen wir die Wiederaufnahme der Verhandlungen? Ich erkläre es Ihnen gerne noch einmal – Herr Frisch, ich bin da sehr …