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Michael Frisch

AfD 10.05.2023 Sitzungen 18/43

Sie kennen nur Schwarz oder Weiß!) Das ist schäbig und ein Schlag ins Gesicht vieler gläubiger Muslime, für den Sie sich eigentlich schämen müssten. (Abg. Michael Frisch, AfD: Kennen Sie die Scharia?) Warum unterstützen wir die Wiederaufnahme der Verhandlungen? Ich erkläre es Ihnen gerne noch einmal – Herr Frisch, ich bin da sehr geduldig –: weil wir es den vielen Musliminnen und Muslimen schuldig sind. Viel zu lange warten sie nämlich schon auf die flächendeckende Implementierung des islamischen Religionsunterrichts an den rheinland-pfälzischen Schulen, wo dieser gewünscht ist. Viel zu lange warten sie auch schon auf verbindliche Regelungen zur Seelsorge, zu Begräbnissen, zum Umgang mit Feiertagen, zu Lehrstühlen für islamische Theologie usw. Für uns ist die Wiederaufnahme der Vertragsverhandlungen ein wichtiger Schritt auf die islamische Community zu, der längst überfällig ist. Dass am Verhandlungstisch auch Vertreterinnen und Vertreter sitzen, die möglicherweise nicht allen sympathisch sind, sind wir spätestens seit dem Einzug Ihrer Fraktion in den Landtag ebenfalls gewöhnt. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP –

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