Jutta Blatzheim-Roegler

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Aktuelle Debatte der FDP bezieht sich auf die von der EU-Kommission vorgeschlagene Fünfte Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung. In dieser soll die geltende Vorschrift um Vorschriften zur Einschränkung der Anwendung glyphosathaltiger …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute mit einem Antrag der CDU, mit dem sie offensichtlich einen landwirtschaftspolitischen Rundumschlag versucht. Er heißt „Ernährungssicherheit in Zeiten des Klimawandels bewahren – Voraussetzungen in der Landwirtschaft dafür schaffen und Vertrauen in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe manches an dem Beitrag der CDU nicht verstanden. Was ich aber überhaupt nicht verstanden habe, war der verklausulierte Vorwurf, wir hätten heute einen Antrag zur Landwirtschaft eingebracht, weil heute Abend der Parlamentarische Abend ist. (Zurufe von der CDU: …

Danke. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die FREIEN WÄHLER sind heute wieder mit ihren Anträgen sehr fleißig. Sie stellen Anträge, als gäbe es kein Morgen. (Zuruf von der SPD) Leider scheinen manche Anträge, wie auch der vorliegende, jedoch noch etwas unausgegoren. Die FREIEN WÄHLER thematisieren in ihrem Antrag die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Wefelscheid, beim Stichwort „Weinfest der Mittelmosel“ fühle ich mich natürlich sofort angesprochen. Das findet in Bernkastel-Kues statt, wo ich lebe. Wir freuen uns natürlich, dass wir in einem gewissen Rahmen im September wohl dieses Weinfest der Mittelmosel durchführen können. …

Herr Schreiner, Sie hätten meinen Ausführungen vielleicht einmal wirklich zuhören können, (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Schmerzhaft!) bevor Sie schon wie so ein HB-Männchen aufgesprungen sind, bevor ich überhaupt den Satz zu Ende gesprochen habe. Woran liegt es denn, dass es Hunger in den Ländern des Südens gibt? Das liegt doch auch …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt 2022 unterstreicht den verkehrspolitischen Schwerpunkt unserer Koalition nach dem Grundsatz „Erhalt vor Neubau“. Es ist richtig, dass angesichts der Klimakrise jedes Straßenprojekt auf den Prüfstand gestellt wird. Insofern begrüßen wir es, dass es im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir debattieren heute – jedenfalls die meisten der Rednerinnen und Redner – über Zukunftsperspektiven. Das ist genau die Aufgabe von Politikerinnen und Politikern, und das ist auch meine Aufgabe als regionale Abgeordnete, die in dieser Region lebt. Deswegen sind wir …

– – und wie die Wirtschaftsentwicklung weiter in Richtung flugunabhängiges Gewerbe geht. Da haben wir natürlich die Kommunen an unserer Seite. Wenn Sie über mehr Infrastruktur für den Hunsrück sprechen wollen, ist das natürlich wünschenswert, aber ich würde dabei persönlich den Fokus nicht auf den Flughafen, sondern auf die Reaktivierung …

Herr Dr. Martin, Sie haben es als Nachfolger von Herrn Licht nicht schlecht gemacht, der eigentlich immer zum Hahn geredet hat und mit dem ich mir auch manchen Schlagabtausch geliefert habe. „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“ heißt die Aktuelle Debatte der FREIEN WÄHLER. Ich frage mich, ob Sie wirklich den Hunsrück kennen. …

Herr Dr. Martin, ich musste mich erst einmal – – – (Zurufe von der CDU) – Entschuldigung. Herr Präsident, (Heiterkeit im Hause) sehr geehrte Damen und Herren!

. . 12, 13 Fortschritte beim Wiederaufbau im Ahrtal – Herausforderungen gemeinsam stemmen auf Antrag der Fraktion der SPD Vierte Corona-Welle brechen – Kinder schützen, Booster-Impfungen vorantreiben auf Antrag der Fraktion der CDU

Im Pfälzerwald!) Wenn Sie hier mit Atomkraftwerken kommen, und wenn Sie dann im Pfälzerwald ein paar Atomkraftwerke, auch von den kleinen, aufstellen wollen, was Sie bestimmt wollen, dann gehen wir später mal in die Debatte. (Abg. Michael Frisch, AfD: Gerne, gehen wir mal in die Debatte! Die Chinesen bauen die demnächst!) Dann bin ich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Diese schreckliche Katastrophe – Starkregen, Hochwasser, Überflutung von ungeahntem Ausmaß – hat das Leben von Tausenden von Menschen in Rheinland-Pfalz verändert, zum Teil unwiederbringlich. Ich denke an die Todesopfer, an die Angehörigen, an diejenigen, deren Existenz …

. . 135 Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER – Drucksache 18/538 – Zweite Beratung dazu: Unverhältnismäßigkeit vermeiden, Bundesrichtlinien für Leistungen festlegen Antrag der Fraktion der AfD – Entschließung – Mehrheitliche …