Jutta Blatzheim-Roegler

Im Pfälzerwald!) Wenn Sie hier mit Atomkraftwerken kommen, und wenn Sie dann im Pfälzerwald ein paar Atomkraftwerke, auch von den kleinen, aufstellen wollen, was Sie bestimmt wollen, dann gehen wir später mal in die Debatte. (Abg. Michael Frisch, AfD: Gerne, gehen wir mal in die Debatte! Die Chinesen bauen die demnächst!) Dann bin ich mal gespannt, welches Rückgrat Sie haben, meine Damen und Herren von der AfD. Bei der Demonstration in Clausen, die Herr Baldauf, der jetzt rausgeht, angesprochen hat, (Abg. Christian Baldauf, CDU: Ich bleibe noch!) hat die AfD Flugblätter verteilt. Nicht nur die AfD, auch dieBasis hat Flugblätter verteilt. Es waren nicht sehr viele, vielleicht 200 Leute da. Also die AfD war da, dieBasis war da, ein paar Leute von der CDU waren da und so weiter und so fort. (Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU) Es war jetzt aber keine große Demonstration, und die AfD hat dann auch eingesehen, dass man da nicht Flugblätter verteilen darf. Das wurde dann auch durchgesagt, und jetzt will die AfD hier weiter ihr Süppchen kochen, weil sie glaubt, da könnte man noch einmal Leute mobilisieren. Vergessen Sie es einfach. Die Debatte ist ganz klar. Wir haben gesagt, wir erkennen das an, was das MAB-Komitee sagt, und so wird es auch sein. Ich war vor Ort und habe mir mit Leuten aus Leimen diesen Langerkopf angeschaut. Ich weiß nicht, ob Sie schon einmal dort waren. Ich glaube, da hat die CDU vorgeschlagen, Solaranlagen zu machen, im Wald. Das ist ein bisschen ungünstig, weil die Sonneneinstrahlung im Wald schlecht ist, und wir wissen , wir wollen auch nicht in zusammenhängenden Waldgebieten Windkraftanlagen machen, und darum gibt es eine Diskussion, und daran war die CDU konstruktiv beteiligt, soweit ich das bisher weiß, dass man eventuell entlang der Autobahn durchaus Möglichkeiten finden kann. Ich nehme einmal das Beispiel Kaiserslautern: vor fünf Jahren, vor sechs Jahren geplant, dort von den Stadtwerken Kaiserslautern, soweit ich mir habe sagen lassen – an der Stelle war ich noch nicht selbst –, aber früher eine Abschussrampe von den Amerikanern. (Zuruf von der SPD: Richtig!) Kann sein, dass die im zusammenhängenden Waldgebiet war, aber es ist im Stadtgebiet von Kaiserslautern. In Kaiserslautern soll diese Batteriezellenfabrik, für die wir viel Geld – öffentliche Fördergelder – ausgeben, aufgebaut werden. Die kann doch nur Batterien mit erneuerbaren Energien produzieren, wenn in Kaiserslautern keine Atomkraftwerke gebaut werden. Also: Deswegen brauchen wir erneuerbare Energien natürlich auch dort, wo die erneuerbare Energie verbraucht wird, ganz zu schweigen von der BASF oder anderen, die dringend erneuerbare Energien für ihre Produktion brauchen. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Ich sage Ihnen auch, wenn wir nicht kompromissfähig sind, dann sind wir industriefeindlich, und die CDU geht in die Ecke der Industriefeindlichkeit. (Zurufe von der CDU: Oh! –