Martin Haller

So ist das!) Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, viele Menschen in RheinlandPfalz trifft das Leben derzeit mit großer Härte: (Abg. Michael Frisch, AfD: Rein zufällig!) den Bettler, der am Rand des Weihnachtsmarkts kauert, den Rentner, dem die Inflation sein Monatseinkommen wegfrisst, die sogenannte Mittelstandsfamilie, die …

Da fehlt die Perspektive, Herr Schnieder!)

Es ist toll, wenn man schon alles weiß, aber selbst nicht in der Lage ist, einen eigenen Antrag zu formulieren! – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD)

Alles gut, Stephan! Wir haben Zeit!)

Ist auch kein Antrag, ist ein Gesetz!)

Eigentlich muss Dr. Reuber sie beantworten!)

Ein fantastischer Vorschlag!) und mitberatend an den Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz sowie an den Rechtsausschuss. Der ist sowieso mitberatend. (Beifall der Abg. Martin Brandl und Horst Gies, CDU – Unruhe im Hause) Keine Gegenstimmen? – Damit ist der Gesetzentwurf überwiesen. Damit sind wir am Ende der …

Wissen Sie, was die Eltern Ihnen da sagen?) Wir wollen mit diesem Projekt eine Möglichkeit schaffen, von der alle profitieren, unabhängig von der gewählten Betreuungsform, sowohl die Eltern, die Möglichkeiten der Selbstbestimmung gewinnen, als auch unsere Kitas, weil sie auf dem Weg personell entlastet werden. Dogmatismus hilft an dieser …

Ich würde unterstellen, dass die Regierungsbank nicht alles verstanden hat! – Unruhe bei der AfD)

Sehr gute Rede! – Zuruf des Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Staatsminister Roger Lewentz geht zum Redepult)

Wie oft im Leben eine Rechenaufgabe!) Immerhin ist der Staatssekretär schon einen Schritt weiter und hat im letzten Ausschuss gesagt: Bei den erneuerbaren Energien darf es kein Oder mehr geben, sondern nur noch ein Und. – Auch wenn er das leider noch nicht im Bezug zur Wasserkraft eingesehen hat, aber daran arbeiten wir noch. (Beifall …

Die letzten Jahrzehnte! Was bedeutet denn „die letzten Jahrzehnte“? Über was für einen Zeitraum reden wir denn jetzt? Das würde mich mal interessieren!) – Darf ich weitermachen? Sie dürfen dann nachher. (Abg. Martin Haller, SPD: Selbstverständlich!) – Alles gut. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Das war eine Zwischenfrage! – Zuruf des Abg. …

Ja, super!) Solarenergie, Photovoltaik auf jedem Dach. Bei mir ist auch eine darauf. (Glocke des Präsidenten) Was passiert denn bei den Landesgebäuden? – 82 Landesgebäude haben eine Photovoltaikanlage – ich komme sofort zum Schluss –, von 2.000 Landesgebäuden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, da können Sie etwas tun. Sorgen Sie …

So ist es!) Herr Kollege Baldauf, das kann ich Ihnen nicht ersparen: Wir haben natürlich in den vergangenen Jahren eine politische Landschaft gehabt, in der es ein breiter politischer Konsens war, dass Energiepreise steigen sollen, um eine entsprechende Lenkungswirkung zu erzielen, ohne dass auf der anderen Seite beim Ausbau erneuerbarer …

Na, na, na! Jetzt ist es aber mal gut hier!) – Sehr geehrte Frau Demuth, auch das ist nicht statthaft. Darauf haben wir uns im Ältestenrat verständigt. Die Sitzungsleitung wird in öffentlicher Sitzung nicht kritisiert. (Abg. Martin Haller, SPD: So ist es! Das gab’s noch nie!) Ja, darauf haben wir uns verständigt. (Abg. Martin Haller, …

Das ist doch keine Erklärung zur Geschäftsordnung!) aus meiner Sicht, aus unserer Sicht der Fraktion nicht der politischen Auseinandersetzung angemessen ist.

Herr Präsident, ganz herzlichen Dank, dass es jetzt doch noch einmal die Gelegenheit gibt; denn ich glaube, das ist wichtig, weil es in diesem Debattenverlauf gerade nur darum ging, wer wie gedient hat. Ich glaube, es ist wichtig, an der Stelle noch einmal festzuhalten, dass es in unserer Demokratie – das ist gut so, und das ist wichtig …

Meine Güte, was war das denn für ein Unsinn?)

Nicht so nervös!) Die Schüler haben teilweise hervorragende Bildungskarrieren hingelegt, aber es ist eine enorme Herausforderung. Es ist eine enorme Herausforderung, mit Schülern zu arbeiten, die solche unterschiedlichen Herkunftssituationen haben. (Glocke des Präsidenten) Das haben Sie teilweise mitzuverantworten. Die …

Genau! Mal eine Lanze brechen für den Herrn Dr. Bröhr!) Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird vor Ort gemacht, und als Kommunalpartei wissen wir als CDU, wie das vor Ort gemacht wird, weil wir das täglich vor Ort umsetzen. Deswegen kann ich Ihnen sagen, in unserer Partei gibt es auch heute viele Bertram Flecks, und daran werden wir …