Martin Haller

So ist das!) Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, viele Menschen in RheinlandPfalz trifft das Leben derzeit mit großer Härte: (Abg. Michael Frisch, AfD: Rein zufällig!) den Bettler, der am Rand des Weihnachtsmarkts kauert, den Rentner, dem die Inflation sein Monatseinkommen wegfrisst, die sogenannte Mittelstandsfamilie, die sich in diesem Jahr bei Geschenken für die Kinder zurückhalten muss. (Abg. Michael Frisch, AfD: Also fast alle!) Es ist unsere Aufgabe, diese Menschen besonders im Blick zu haben. Als Ampelkoalition versuchen wir dies und haben daher jüngst noch einmal mit Änderungsanträgen nachgeschärft. Wir erhöhen die Mittel für Schuldnerberatung, Wohlfahrtsverbände, Tafeln und Verbraucherberatung im Doppelhaushalt um 530.000 Euro. Wir legen somit ein Augenmerk auf die Bedürftigen und auf ärmere Menschen. Es geht uns darum, dass diesen Menschen individuell geholfen wird. Diese persönliche Unterstützung ist das eine. Eine zukunftsgerichtete strukturelle Hilfe ist das andere. Welche Strategien wir hierfür verfolgen, werde ich Ihnen gerne darlegen; denn, liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Doppelhaushalt erzählt mehrere Geschichten. Bei der Beratung im Oktober habe ich aufgezeigt, warum dieser Etat aufs Engste mit europäischen Entwicklungen verwoben ist, und genauso ist dieser Doppelhaushalt ein Haushalt des sozialen Zusammenhalts. So, wie jedes gute Buch verschieden interpretiert werden kann, trifft das auch auf diesen Doppelhaushalt zu, und deswegen möchte ich Ihnen gerne eine weitere Lesart einbringen: Dieser Haushalt ist ein Etat der Resilienz, ein Etat der Schaffung von Problemlösungskapazitäten. (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD: Der war gut, der Witz!) Als Ampelkoalition vergrößern wir mit diesem Haushalt unseren Werkzeugkasten, damit unser Bundesland widerstandsfähiger wird, und dies sage ich auch in dem Bewusstsein, dass das Ahrtal im Jahr 2021 von einer schrecklichen Flutkatastrophe heimgesucht wurde, die Rheinland-Pfalz noch viele Jahre beschäftigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt kaum einen Ratgebertext oder ein Alltagspsychologiebuch, in dem nicht von Resilienz die Rede ist. Auch wirtschaftspolitische oder geostrategische Analysen kommen nicht ohne dieses Schlüsselwort aus, und so kann man auch mit dem Begriff gut beschreiben, wohin wir Rheinland-Pfalz weiterentwickeln wollen, (Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin) nämlich hin zu einem Land, das angesichts hochkomplexer Risiken handlungsfähig bleibt, hin zu einem Land, das seine Verwundbarkeit weiter abbaut, und das bezieht sich auf die Katastrophen, auf die Kriege und Konflikte. Dies meint auch Flüchtlinge in großer Zahl, gestörte Lieferketten oder geopolitische Spannungen. Es geht darum, als Staat Menschen, Unternehmen, Vereine und Organisationen zu befähigen, krisenhafte Einschläge bestmöglich zu verkraften. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Wie wir das erreichen wollen, zeige ich Ihnen gerne an zwei Änderungsanträgen, mit denen wir im Resilienzsinne nachschärfen. Zum einen geht es um die Bewältigung – – – (Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin)