Benedikt Oster

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Kollege Martin Brandl, das hat nichts mit Applaus zu tun, sondern etwas mit Anerkennung. Deshalb möchte ich zu Beginn dieser Debatte einen solidarischen Gruß in Richtung der Busfahrerinnen und Busfahrer in Rheinland-Pfalz aussprechen; (Heiterkeit bei der CDU) denn es ist eine Branche, die es wirklich nicht leicht hat und in der teilweise fragwürdige Arbeitsverhältnisse herrschen. Zum Beispiel – ohne es zu vertiefen – werden Standzeiten nicht durchbezahlt. All das steht zur Debatte. Wir dürfen aber eines nicht verkennen: Sie leisten einen wichtigen Beitrag zu unser aller Mobilität. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Dafür sage ich heute an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Ich komme zu Ihrem – ich muss schon sagen – mehr als fragwürdigen Titel „Chaos im Nahverkehr“. Sie umschreiben es wie ein Horrorszenario. Eigentlich beginnen Sie, wie Sie in der alten Periode aufgehört haben. Sie greifen irgendein Thema im Land auf, schauen gar nicht, wer überhaupt originär zuständig ist, und stellen die Landesregierung an den Pranger. Das erweckt bei mir den Eindruck, Sie haben immer noch nicht verstanden, dass die Menschen Sie genau wegen dieser Schlechtrede-Politik am 14. März so deutlich abgestraft haben. (Abg. Christian Baldauf, CDU: Falsche Rede aufgeschrieben! –