Alexander Steffen

Sehr gerne. – Herr Klute, ich finde es gut, dass Sie präzise nachfragen. Wenn es Ihnen wirklich nur darum ging – so habe ich Ihren Vorwurf nicht verstanden –, dann kann ich gerne noch einmal darauf eingehen. (Thorsten Klute [SPD]: Okay!) Ich bin darauf eben aufgrund der Zeit nicht eingegangen. Ich habe Ihnen in meiner ursprünglichen Rede …

Bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Klute, ich fange bei Ihnen an. Sie haben mir gerade vorgeworfen, dass ich Applaus von der AfD bekommen habe. Ich halte das für einen der größten Fehler, den wir in der bundesrepublikanischen Politik machen, dass wir davon ausgehen, es sei etwas falsch, sobald die AfD …

Schauen Sie bitte in den Antrag. (Thorsten Klute [SPD]: Bleiben Sie bei der Wahrheit!) Wir machen konkrete Lösungsvorschläge für eine Migrations- und Integrationswende, die dieses Land dringend braucht. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP – Zurufe von der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben die Debatte zu dem Thema schon gestern eine bisschen geführt. Gestern hat die Ministerin gesagt: Ein Ziel wurde erreicht, weil die Abschiebeflüge voller geworden sind. Ich möchte noch einmal auf die Zahlen hinweisen. Das Land hat seit dem letzten Jahr 15 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sieben Seiten Antrag – und am Ende stehen drei neue Förderprogramme: ein Transformationsprogramm, ein Landesprogramm „Familienfreundliche Innenstädte“, ein Förderschwerpunkt „Klimaresiliente Innenstädte“. Das ist bei Ihnen immer dasselbe Muster: Es gibt ein Problem, also gibt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin, um ein Scheitern des vorgezogenen Kohleausstiegs und damit eine Bedrohung der Versorgungssicherheit rechtzeitig feststellen zu können, sieht das Kohleverstromungsbeendigungsgesetz mehrere Evaluationsberichte zu bestimmten Stichtagen vor. Bis jetzt ist jedoch noch keiner dieser …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Vorgänge rund um die Westbalkan- und die Irakliste haben die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu Recht in den letzten Wochen beschäftigt: 2.100 polizeibekannte Ausreisepflichtige, 12.000 Ermittlungsverfahren und nur 43 Abschiebungen. Herr Rauer, ich kann ehrlich gesagt nicht …

Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich 16.09.2026 habe Ihnen jetzt aufmerksam zugehört. Vielleicht reden wir ja aneinander vorbei. Mir geht es tatsächlich explizit um deutsche Staatsbürger. Was haben Sie denn dagegen, dass wir deutsche Staatsbürger zurücklocken bzw. die politischen Rahmenbedingungen so …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit dem Jahr 2005 verlassen jedes Jahr mehr Deutsche das Land, als dass Deutsche zurückkommen. Ich will ganz klar sagen: Ich möchte nicht die DDR zurück und dass Deutsche nicht global unterwegs sein können. Aber seit dem Jahr 2005 haben wir diesen Befund, und er muss uns zum Nachdenken bringen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich mache seit vielen Jahren Kommunalpolitik, seit sechs Jahren im Kreistag des Kreises Mettmann. Was mich dabei immer beschäftigt hat, ist die paradoxe Finanzlage unserer Städte, Gemeinden und Kreise: Die Kommunen haben nur begrenzten Einfluss auf ihre Einnahmen. Gleichzeitig …