Ina Brandes

Das ist im Grunde die gleiche Frage, die ich eben schon beantwortet habe. Es geht übrigens nicht um die Frage, ob mir die Vokabel „Baustopp“ gefällt oder nicht. Es ist einfach kein Baustopp, weil keine Bauarbeiten beauftragt und ausgeführt werden und sie deswegen auch nicht gestoppt werden. (Thorsten Klute [SPD]: Projektstopp!) Ich habe ja eben schon ausgeführt, dass es nach der unglaublich langen Zeit, die inzwischen verstrichen ist, jetzt unser Ziel ist, dafür zu sorgen, dass schnell zusätzliche OP-Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Deswegen haben wir dem Uni-Klinikum schon am 30. April letzten Jahres signalisiert, dass wir auf jeden Fall eine Alternative bräuchten. Das ist auch konsistent mit der Information durch Herrn Minister Groschek in 2016, dass wir eine Alternative bräuchten, damit sichergestellt werde, dass so schnell wie möglich eine Alternative auf den Weg gebracht werde. Dass das in der Zwischenzeit nicht geschehen ist, finde ich persönlich extrem bedauerlich, liegt aber in der Zuständigkeit des Universitätsklinikums. Wir als Land werden alles tun, um das Universitätsklinikum dabei zu unterstützen. Das Klinikum ist aber Bauherr und muss diese Planung deswegen selbst auf den Weg bringen.