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Ina Brandes

19.02.2025 Sitzungen 18/89

Ich würde dann jetzt zum dritten Mal vorlesen, was ich dazu gerade gesagt habe, wenn das aus Ihrer Sicht notwendig ist. Nach Auskunft der Uniklinik Aachen sind rund 33,3 Millionen Euro für Planungskosten, den Architektenwettbewerb, für Gutachten, Bebauungsplan und Bauantrag angefallen. Ich weise nochmals darauf hin, dass schon unter Wissenschaftsministerin Svenja Schulze der Hinweis an die Uniklinik erfolgte, dass verlorene Planungskosten im Fall von Flächenkürzungen unbedingt zu vermeiden sind. Es wird noch zu prüfen sein, welcher Anteil dieser Planungskosten wirklich unvermeidbar war. In jedem Fall liegt die Verantwortung für diese Planungskosten – für die 33,3 Millionen Euro – bei der Uniklinik. Das ist ein Inhalt der Genehmigung, die Frau Ministerin Schulze 2016 erteilt hat, wie ich vorhin erwähnt habe. Die weiteren 63 Millionen Euro wurden für Maßnahmen aufgewendet, die ohnehin nötig gewesen wären: 23 Millionen Euro für die Vorabmaßnahmen für die Vorbereitung des Baufeldes, 25 Millionen Euro für den Bau des Parkhauses und 15 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt. Der überwiegende Teil dieser Maßnahmen wird auch für ein mögliches Interimsgebäude und gegebenenfalls weitere Bauten auf dem Parkplatz benötigt. Dieses Geld ist also weder verloren noch verschwendet.

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