Kirsten Stich

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die AfD stellt im vergangenen August eine Große Anfrage, diese wird im Dezember des letzten Jahres beantwortet, und dann verschieben Sie diesen Tagesordnungspunkt von Anfang Dezember bis Mitte Juni 2023, um ihn jetzt im Sommer zu behandeln. Das …

Dann muss ich doch noch mal nachfragen. Eigentlich hatte ich eine andere Frage, aber das ist mir jetzt wichtiger. Meine Frage wäre: Wenn Sie sagen, dass die QUA-LiS selber dafür zuständig war, dann haben die auch ihre eigenen Datenschutzbeauftragten, und die haben dieses noch nicht zu erfragende Leck, wie viele es eigentlich sind, die …

Die Unsicherheiten an den Schulen sind aufgrund der Situation, die Sie dargestellt haben, momentan sehr groß. Von daher die Frage: Gibt es innerhalb der Datensysteme an den Schulen, der Bezirksregierungen oder bei LOGINEO die Möglichkeit, dass diese Datensysteme unsicher sind? Und welche Datenlecks waren … – Ach nein, das wäre eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Überschrift des Antrags „Mehr männ-29.03.2023 liche Lehrer an Grundschulen!“ hat mich etwas verwirrt. Ich kann nur sagen: Wir brauchen Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen. Hier fehlen uns die wichtigsten Akteure, die unsere Kinder so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Fachkräftemangel hat sich über Jahre angekündigt. Es ist heute nahezu egal, in welche Bereiche wir schauen: Überall fehlen gut ausgebildete Arbeitskräfte. Und dies ist nur ein Vorgeschmack auf das, was in den kommenden Jahren und Jahrzehnten …

Ich habe folgende Frage. Sie haben ebenso wie der Kollege gerade gesagt, dass das BKA am 31.12. die Informationen an das LKA gegeben hat. Gibt es die Möglichkeit, diese Informationen zu bekommen?

Danke. – Sie haben vorhin ausgeführt, dass es insgesamt nahezu 200 Meldungen im Jahr geben würde. Aber ist es denn auch so, dass diese 200 Meldungen eine derartige Gefahren-Landtag lage beinhalten und dass dort auch eine solche Situation vorliegt, die dann vom BKA an das LKA gemeldet wird?

Okay. Alles klar. Das dauerte etwas länger. (Sven Wolf [SPD]: Aber mich haben Sie raus- geschmissen, Herr Minister! – Zuruf von der SPD: Mich auch! – Gegenruf: Ein Verlust ist immer!)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Allein die Überschrift des hier vorgelegten Antrags der AfD-Fraktion ist eine schiere Unverschämtheit. Ich zitiere: „Hallenbäder dürfen nicht zum Opfer einer verfehlten Energiepolitik werden!“ (Beifall von Dr. Hartmut Beucker [AfD] – Zuruf von …