Jochen Klenner

Ich vermute, dass die Zeitschleife noch nicht beendet ist und wir noch die Gelegenheit bekommen werden, weiter über das Thema zu sprechen und das dann zu machen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Das sind ja gleich drei Fragen auf einmal. Zum ersten Punkt: Wenn Sie sich in einer Zeitung falsch zitiert fühlen, dann können Sie das ja klarstellen. Normalerweise passiert das umgehend am nächsten Tag in der gleichen Zeitung. Ich werde mir die Westdeutsche Zeitung vom 8. März besorgen. Sie können mir aber helfen: Haben Sie dort eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzter Kollege Ralf Witzel, 1986 haben wir, denke ich, beide noch zu Hause gewohnt. Damals war im Fernsehen die Premiere der Serie „Pleiten, Pech & Pannen“ mit Max Schautzer. Das ist vier Jahrzehnte her. Mit dem Titel dieser Fernsehserie haben Sie ja Ihre Große Anfrage …

Herr Präsident! Lieber Kollege Witzel, ich gebe das gerne zurück und frage 10.03.2023 deshalb: Wie wollen Sie denn sicherstellen, dass der Vorbehalt der Nachprüfung, den Sie heute hier fordern, auch für all diejenigen gilt, die ihre Erklärung innerhalb der Frist – also bis Ende Januar – abgegeben und schon einen rechtskräftigen Bescheid …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Natur ist so einfach: Die Sonne strahlt kostenlos vom Himmel, wir müssen sie nur nutzen. Warum ist der Mensch so kompliziert? – Das fragte mich am Anfang der Woche der Chef einer Solarfirma in meinem Wahlkreis, den ich getroffen hatte, um über den heutigen Antrag zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Politik Landtag schon oft zitiert, aber doch manchmal vergessen ist der Satz, den ich mit Erlaubnis des Präsidenten noch einmal hier zitiere: Das Gesetz ist für den Menschen da und nicht der Mensch für das Gesetz. Das ist, glaube ich, auch ein guter Leitgedanke für die …