André Kuper

Danke, Frau Ministerin. – Der Abgeordnete Wedel hat das Wort.

Vielen Dank, Herr Witzel. – Die Ministerin hat das Wort. Landtag Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ich teile nicht, was Sie sagen, die Bundesländer würden alle auf ein LADG verzichten. Wir sehen doch gerade eine andere Entwicklung. Das LADG in Berlin ist vor ungefähr fünf …

Vielen Dank. – Zu seiner letzten Frage hat der Abgeordnete Witzel das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Die Ministerin hat das Wort zur Beantwortung. 17.06.2026 Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Man kann lange juristisch darüber diskutieren, ob das Gesetz zu unbestimmt ist oder nicht. Aus unserer Sicht ist es das nicht. Ansonsten habe ich aber …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Als Nächstes hat die Kollegin Gebauer das Wort, um eine Frage zu stellen.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Pfeil. – Frau Ministerin hat jetzt das Wort zur Beantwortung. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Diese Frage ist meines Erachtens wortgleich schon von Frau Müller-Rech gestellt worden. Deshalb verweise ich auf die Antwort. Ich habe dazu gerade …

Danke, Frau Ministerin. – Zu einer nächsten Frage hat der Abgeordnete Herr Dr. Pfeil das Wort. Landtag

Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth, für diese Frage. – Frau Ministerin hat jetzt die Gelegenheit zur Beantwortung. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ich möchte an dieser Stelle einmal sehr deutlich machen, dass ich es wichtig finde, dass sich Menschen, die sich …

Danke, Frau Ministerin. – Für die nächste Frage hat die Kollegin Freimuth das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. – Die Ministerin hat Gelegenheit zur Beantwortung. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Die Landesregierung hat sich dazu entschie-17.06.2026 den, das Gesetz auf die Landesbehörden zu beziehen. Das ist auch ihr gutes Recht. Ich …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Als Nächstes hat der Abgeordnete Nückel das Wort. (Dietmar Brockes [FDP]: Das war keine Ant- wort auf die Frage! – Verena Schäffer, Minis- terin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Doch!)

Danke, Herr Kollege Brockes, für diese Frage. – Die Ministerin hat jetzt Zeit zur Antwort. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Ich möchte an dieser Stelle noch einmal deut-Landtag lich betonen, dass Polizeibeamtinnen und -beamte jeden Tag für unsere Sicherheit …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Als Nächstes hat der Abgeordnete Dietmar Brockes das Wort.

Danke, Frau Müller-Rech. – Jetzt hat die Ministerin Gelegenheit zur Beantwortung. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ich habe deshalb meine Ausführungen mit den Zahlen aus dem RIAS-Bericht begonnen, weil ich damit deutlich machen wollte, dass das Thema „Diskriminierung“ für …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Als Nächste hat die Abgeordnete Frau Müller-Rech das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. – Die Ministerin hat das Wort. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ich möchte nicht anmaßend sein; ich kann nicht für Herrn Reul sprechen. Ich erinnere mich an die Diskussion damals zum LADG in Berlin, als es beschlossen wurde. Aber ich kann – …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Wir hatten gerade einen Sitzungsleitungswechsel. Die nächste Frage kommt vom Abgeordneten Marcel Hafke.

Danke schön, Frau Freimuth. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Clemens.

Frau Kollegin, die Zeit.

Vielen Dank, Herr Klocke. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Freimuth.