André Kuper

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie alle sehr herzlich zu unserer heutigen, 125. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und …

Danke, Frau Fuchs-Dreisbach. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Teschlade.

Kollegin Schneider hat das Wort.

Frau Kollegin, ich muss einmal dazwischengehen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie sie zu?

Danke, Frau Schneider. – Für die CDU spricht ihre Abgeordnete Frau Fuchs-Dreisbach.

Vielen Dank, Herr Dr. Limbach. – Damit schließe ich die Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/19794 an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend –, an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, an den …

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Limbach in Vertretung für den entschuldigten Minister Reul.

Danke, Herr Nückel. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Tritschler.

Herzlichen Dank. – Für die FDP spricht als Nächstes der Abgeordnete Nückel.

Danke, Frau Stullich. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Osei.

Danke, Herr Bakum. – Für die CDU spricht ihre Abgeordnete Frau Stullich.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr 17.06.2026 vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu zwei Abstimmungen. Erstens stimmen wir über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/20027 ab. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind CDU, Bündnis …

Herr Schalley, zur Mäßigung in der Wortwahl habe ich gerade schon eine Ausführung getätigt. Diese wiederhole ich hiermit ein zweites Mal. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Gorißen. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren …

Herr Kollege, bitte mäßigen Sie sich in der Wortwahl.

Danke, Herr Brockes. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Schalley.

Vielen Dank, Frau Kahle-Haussmann. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Brockes.

Danke, Herr Rüße. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Kahle-Hausmann.

Danke, Herr Höner. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Rüße.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegt keine weitere Wortmeldung mehr vor. Daher schließe ich die Fragestunde. Wir haben gut anderthalb Stunden damit verbracht. Es steht noch offen die Mündliche Anfrage 81 des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil von der FDP-Fraktion auf. Ich frage ihn, ob er eine schriftliche Beantwortung durch die …

Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. – Die Ministerin hat jetzt das Wort zur Beantwortung. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ja, sehr gerne. Ich hatte zum Thema „Staatshaftungsrecht“ bereits ausgeführt, als ich eingeleitet habe und die Frage von Herrn Witzel beantwortet habe. …