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André Kuper

17.06.2026 Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Die Ministerin hat das Wort zur Beantwortung. 17.06.2026 Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Man kann lange juristisch darüber diskutieren, ob das Gesetz zu unbestimmt ist oder nicht. Aus unserer Sicht ist es das nicht. Ansonsten habe ich aber eben auch schon darauf verwiesen, dass wir die Anhörung sehr intensiv auswerten. Ich finde, das gehört sich so. Das gebührt der Respekt gegenüber dem Parlament und den Sachverständigen. Wir sind gerade dabei, die Anhörung sehr intensiv auszuwerten.

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