André Kuper

Bitte schön. 17.06.2026

Herr Watermeier.

Herr Kollege Klocke, ich muss einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank, Herr Ritter. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Klocke.

Danke, Herr Watermeier. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Ritter.

Danke, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu drei Abstimmungen, und zwar erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/19810. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. …

Danke, Herr Röckemann. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Feller in Vertretung für den entschuldigten Minister Reul.

Danke, Herr Hafke. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Röckemann.

Danke, Frau Dr. Höller. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Hafke.

Danke, Frau Kampmann. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Dr. Höller.

Danke, Herr Dr. Katzidis. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Kampmann.

Vielen Dank, Herr Minister. – Aufgrund der Redezeitüberschreitung des Ministers um rund 3 Minuten 48 Sekunden hat bei Bedarf jede Fraktion entsprechend zusätzliche Redezeit. Ich gebe das Wort für die SPD an die Abgeordnete Frau Kirsch.

Danke, Herr Metz. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist völlig klar: Wenn eine Autobahnbrücke, über die tagtäglich 100.000 Fahrzeuge fahren, gesperrt werden muss, dann ist das …

Danke, Herr Krauß. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat der Abgeordnete Herr Metz das Wort.

Danke, Herr Esser. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Krauß.

Vielen Dank, Herr Rasche. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Esser.

Danke, Herr Vogt. – Für die FDP hat unser Abgeordneter Herr Rasche das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie alle sehr herzlich zu unserer heutigen, 124. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. …

Danke, Frau Ministerin. – Damit schließe ich die Aussprache. Da mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich auch die Große Anfrage 39 der AfD. Sie ist damit erledigt. Damit sind wir am Ende der heutigen Sitzung. Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Tag, ein schönes Wochenende und schließe die Sitzung. Schluss: 14:28 …

Danke, Herr Nückel. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema „Zuwanderung aus Südosteuropa“ bzw. „europäische Freizügigkeit für Arbeit“ ist aus der …