André Kuper

Danke, Herr Röls-Leitmann. – Für die AfD hat der Abgeordnete Herr Loose das Wort.

Danke, Herr Vogt. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Röls-Leitmann. 10.07.2025 (Zurufe von der SPD und den GRÜNEN – Glo- cke)

Danke, Herr Dr. Heinisch. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Vogt.

Danke, Herr Höne. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Heinisch.

Vielen Dank, Herr Mostofizadeh. – Ich lasse nun über den Antrag auf Ergänzung der heutigen Tagesordnung abstimmen. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Gegenstimmen und Enthaltungen gibt es nicht. Damit ist die Tagesordnung um Tagesordnungspunkt 4 – neu – ergänzt. Die nachfolgenden …

Für Bündnis 90/Die Grünen hat Herr Mostofizadeh das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 99. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und …

Danke, Frau Seli-Zacharias. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Paul. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Siehste, auch die Rede ging zu Ende!) Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es mag Sie überraschen, aber das …

Danke, Herr Wedel. – Für die AfD-Fraktion spricht die Abgeordnete Seli-Zacharias.

Danke, Herr Rauer. – Für die FDP hat ihr Abgeordneter Wedel das Wort.

Danke, Herr Baran. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rauer.

Danke, Herr Blumenrath. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Baran.

Danke, Herr Minister Krischer. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache und stelle fest, dass damit die Beratung über die Große Anfrage 30 der Fraktion der AfD abgeschlossen ist. Bevor wir zum Tagesordnungspunkt 22 kommen, habe ich eine nicht förmliche Rüge auszusprechen. Herr Abgeordneter …

Vielen Dank, Herr Dr. Pfeil. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Krischer. Oliver Krischer*), Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Die AfD hat eine Große Anfrage gestellt, die wir als Landesregierung natürlich ordnungsgemäß beantwortet haben. Aber …

Danke, Frau Vogelheim. – Für die FDP hat ihr Abgeordneter Herr Dr. Pfeil das Wort.

Danke, Herr Schneider. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Kollegin Vogelheim.

Danke, Herr Nolten. – Für die SPD hat der Abgeordnete Schneider das Wort.

Danke, Herr Keith. – Für die CDU spricht nun Herr Dr. Nolten.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher kommen wir nun zu den Abstimmungen. Wie Herr Loose gerade schon ausgeführt hat, hat die AfD-Fraktion gemäß § 78 Abs. 1 Satz 2 unserer Geschäftsordnung die dritte Lesung des Gesetzentwurfs und zusätzlich die Überweisung an den Hauptausschuss – federführend –, an den …

Herr Kerkhoff hat jetzt die Gelegenheit zur Entgegnung und das Wort.