André Kuper

Danke, Herr Görtz. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihre Abgeordnete Frau Wenzel. (Rodion Bakum [SPD]: Ich freue mich!) 10.07.2025

Die gibt es aber nicht nach der Geschäftsordnung. Daher ist es die zweite und letzte.

Herr Kollege, ich muss noch einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer zweiten Zwischenfrage. Lassen Sie auch diese zu?

Bitte.

Dann man tau.

Herr Kollege, ich muss Sie einmal unterbrechen, weil es aus den Reihen der SPD den Wunsch nach einer Zwischenfrage gibt. Lassen Sie diese zu?

Danke, Herr Wedel. – Für die AfD hat ihr Abgeordneter Herr Keith das Wort. 10.07.2025

Danke, Frau Schäffer. – Für die FDP hat der Abgeordnete Herr Wedel das Wort.

Die Redezeit.

Danke, Herr Wolf. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat ihre Fraktionsvorsitzende Frau Schäffer das Wort.

Danke, Herr Hagemeier. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Wolf.

Danke, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/14553. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die AfD. Wer stimmt …

Danke, Frau Müller-Rech. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Feller.

Danke, Frau Zingsheim-Zobel. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Müller-Rech.

Danke, Frau Engin. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat die Abgeordnete Frau Zingsheim-Zobel das Wort.

Danke, Herr Mostofizadeh. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in der Fassung nach zweiter Lesung. Hierbei handelt es sich um die Schlussabstimmung gemäß § 78 Abs. 3 unserer Geschäftsordnung. Wer stimmt dem Gesetzentwurf zu? – Das sind CDU, …

Danke, Herr Loose. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat der Abgeordnete Herr Mostofizadeh das Wort.

Danke, Herr Müller. Wir kommen damit zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/14526. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer stimmt …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich schließe damit die Aussprache. Ich gebe dem Abgeordneten Herrn Müller die Gelegenheit zu einer persönlichen Bemerkung nach § 30 der Geschäftsordnung. In § 30 der Geschäftsordnung steht: „Zu persönlichen Bemerkungen wird das Wort erst nach Schluss der Aussprache,“ – da sind wir jetzt – „jedoch vor der …

Danke, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Ministerpräsident Wüst.