André Kuper

Danke, Herr Kerkhoff. – Es ist eine Kurzintervention aus den Reihen der AfD angemeldet worden. Herr Loose hat das Wort.

Danke, Herr Loose. – Für die CDU hat ihr Abgeordnete Herr Kerkhoff das Wort. Landtag (Unruhe – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Reichsbürgerverteidiger! – Zuruf von Christian Loose [AfD] – Weitere Zurufe – Glocke)

Danke, Frau Blumenthal. – Für die AfD hat der Abgeordnete Loose das Wort.

Danke, Herr Dr. Pfeil. – Für die AfD hat ihr Abgeordneter Herr Keith das Wort.

Danke, Frau Vogelheim. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Dr. Pfeil.

Danke, Herr Schneider. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Vogelheim.

Danke, Herr Schnelle. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Schneider.

Ich danke Ihnen, Herr Vorsitzender Wolf, eröffne die Aussprache und erteile für die CDU dem Abgeordneten Herrn Schnelle das Wort.

Vielen Dank, Herr Dr. Optendrenk. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung und stimmen erstens über den Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/13835 ab. Der Ausschuss für Heimat und Kommunales empfiehlt in Drucksache 18/14562, den Gesetzentwurf Drucksache …

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Dr. Optendrenk in Vertretung für Frau Ministerin Scharrenbach. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Nicht mal den Arsch in der Hose, um dagegenzustim- men bei so einer Wortwahl! – Unruhe – Sven Werner Tritschler [AfD]: Der Sittenwächter! – Weitere Zurufe – Mehrdad …

Danke, Herr Blumenrath. – Für die SPD-Fraktion spricht ihre Abgeordnete Frau Gosewinkel.

Danke, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/14538 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales. Die abschließende …

Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie sehr der Kinderschutz uns bewegt, zeigt, dass, nachdem jetzt die gesetzliche Grundlage des Kinderschutzbeauftragten …

Danke, Herr Hafke. – Für die AfD hat der Abgeordnete Herr Schalley das Wort. 09.07.2025

Danke, Frau Creuzmann. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Hafke.

Danke, Frau Quik. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat die Abgeordnete Frau Creuzmann das Wort.

Danke, Herr Dr. Maelzer. – Für die CDU spricht ihre Abgeordnete Frau Quik.

Vielen Dank, Frau Schulze Föcking. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu den drei Abstimmungen und stimmen erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/14711 ab. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das …

Danke, Herr Dr. Maelzer. – Zur Entgegnung hat nun die Kollegin Schulze Föcking das Wort.

Es gibt noch eine fristgerecht angemeldete Kurzintervention. Herr Dr. Maelzer hat das Wort.