André Kuper

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Kollege Blöming. Landtag

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/608. Wer möchte hier zustimmen? – Das sind FDP und AfD. …

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht nun in Vertretung für den entschuldigten Finanzminister Frau Ministerin Gorißen. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Landesregierung lehnt den Inhalt des Antrags der Fraktion der FDP …

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – In der Rednerreihenfolge rufe ich nun den Abgeordneten Dr. Beucker von der AfD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Witzel. – Bevor ich das Mikrofon des Abgeordneten Rock freischalte, muss ich noch einmal darauf hinweisen, dass eine Kurzintervention, also ein Statement, angemeldet worden ist und nicht eine Zwischenfrage. Daher kann der Kollege jetzt seinerseits ein Statement abgeben. Bitte, Herr Kollege Rock.

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – Aus den Reihen der FDP ist eine Kurzintervention des Abgeordneten Witzel angemeldet worden. Herr Witzel, ich schalte Ihr Mikrofon frei. Anschließend hat Herr Kollege Rock noch einmal die Gelegenheit zu einem Statement als Entgegnung dazu. 01.09.2022

Vielen Dank, Herr Göddertz. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun ihr Abgeordneter Herr Rock.

Vielen Dank, Herr Lehne. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Göddertz.

Vielen Dank, Herr Witzel. – Für die CDU spricht nun ihr Abgeordneter Herr Lehne.

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen 01.09.2022 haben direkte Abstimmung beantragt. Somit kommen wir zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/614. Wer möchte hier …

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Unser Basiskonzept für die nächste Zeit in der Coronapolitik ist einmal das Basisszenario des Expertenrates der …

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die AfD hat nun der Abgeordnete Herr Dr. Vincentz das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die FDP hat nun die Abgeordnete Frau Gebauer das Wort. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Die kann eigent- lich erst Freitagnachmittag etwas zum Thema sagen!)

Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss. Die Redezeit ist vorbei.

Vielen Dank, Frau Kollegin Thoms. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Bakum.

Vielen Dank, Herr Kollege Schmitz. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun die Abgeordnete Kollegin Thoms. (Beifall von den GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Kutschaty. – Für die CDU spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Schick. (Lebhafter Beifall von der CDU – Unruhe – Glocke)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 6. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit kommen wir zum Schluss der Aussprache und zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/630 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung – federführend –, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und …

Vielen Dank. – Frau Ministerin hat jetzt die Gelegenheit, zu antworten. (Unruhe) Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Herr Abgeordneter Watermeier, ich habe jetzt lediglich auf Ihre Einlassungen hier vorne geantwortet. Die Einlassungen kamen von der SPD und nicht vom Koalitionspartner, den Grünen …