André Kuper

Herr Kollege, die Redezeit ist überschritten.

Vielen Dank, Herr Minister Optendrenk. – Für die SPD hat nun ihr Fraktionsvorsitzender Herr Kutschaty das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen, 11. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Zuschauertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. …

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, daher schließe ich die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/609 an den Ausschuss für Europa und Internationales. Die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung …

Bevor ich gleich dem Minister und Chef der Staatskanzlei, Herrn Liminski, für die Landesregierung das Wort erteile, begrüße ich auf der Besuchertribüne die Generalkonsulin der Ukraine, Iryna Shum, und den Doyen des konsularischen Korps, Generalkonsul Jakub Wawrzyniak. (Anhaltender Beifall von allen Fraktionen) Nathanael Liminski, …

Herr Tritschler, bitte.

Kollege Neumann hat das Wort.

Herr Kollege, ich muss Sie unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer 02.09.2022 Zwischenfrage aus den Reihen der SPD. Möchten Sie sie zulassen?

Vielen Dank. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Tritschler.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die FDP spricht nun Herr Professor Dr. Pinkwart.

Vielen Dank, Frau Plonsker. – Für die Fraktion der Grünen spricht die Kollegin Aymaz.

Vielen Dank, Herr Neumann. – Für die Fraktion der CDU spricht die Abgeordnete Frau Plonsker.

Vielen Dank, Frau Kollegin Kapteinat. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich diese Aktuelle Stunde. Landtag Wir kommen zu: 2 Nachbarn, die einander helfen: Regionalpartnerschaft von NRW und der Ukraine vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der …

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Für die SPD hat noch einmal die Kollegin Kapteinat das Wort. 02.09.2022

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über die Finanzierung der Pflegeeinrichtungen reden, sprechen wir über drei Kostenblöcke. Landtag Zum einen …

Vielen Dank, Herr Mostofizadeh. – Für die AfD spricht nun ihr Fraktionsvorsitzender Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Frau Gebauer. – Für die Fraktion der Grünen hat der Abgeordnete Mostofizadeh das Wort.

Vielen Dank, Herr Schmitz. – Für die FDP spricht nun die Abgeordnete Frau Gebauer.

Vielen Dank, Frau Kapteinat. – Für die CDU hat Herrn Abgeordneter Schmitz das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer 7. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern daheim oder wo auch immer …