André Kuper

Vielen Dank. Herr Kollege. – Für die CDU spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Schick.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 51. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/6839. 01.12.2023 Wer stimmt diesem …

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Auch die Landesregierung ist dafür, dass die Menschen einen schönen Silvesterabend haben. Wer möchte, soll auch sein …

Vielen Dank, Frau Kollegin Osei. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Tritschler.

Danke, Herr Börner. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Kollegin Osei.

Vielen Dank, Herr Kollege Eggers. – Für die SPD spricht Herr Abgeordneter Börner.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Eggers.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir stimmen ab. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/6836. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer stimmt …

Vielen Dank, Frau Schneider. – Für die Landesregierung spricht Minister Laumann. 01.12.2023 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstens glaube ich, wir sind uns alle darüber im Klaren, dass wir diese Krankenfahrten brauchen. Wer soll es denn sonst …

Vielen Dank, Frau Thoms. – Für die FDP spricht die Kollegin Schneider.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Thoms.

Vielen Dank, Herr Berger. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Weng.

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Berger.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die Fraktion der FDP hat gemäß § 44 unserer Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung zu dem Antrag Drucksache 18/6854 beantragt. Nach Abs. 2 dieses Paragrafen erfolgt die namentliche Abstimmung durch …

Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Paul in Vertretung für Herrn Minister Krischer. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist die Transformation nicht als zusätzliches Problem, …

Danke, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin … Entschuldigung. Ich habe die Kurzintervention, die von Herrn Mostofizadeh angemeldet wurde, noch zu beachten. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Dr. Wille. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Loose.

Danke, Herr Wolf. – Für die FDP spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Höne.

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Limbach. – Für die SPD hat noch einmal der Abgeordnete Herr Wolf das Wort.