André Kuper

Danke, Frau Dr. Höller. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Limbach.

Danke, Herr Loose. – Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Dr. Höller.

Vielen Dank, Herr Dr. Geerlings. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank, Herr Dr. Pfeil. – Für die CDU spricht jetzt ihr Abgeordneter Herr Dr. Geerlings.

Danke, Herr Kollege Wolf. – Für die FDP spricht Herr Dr. Pfeil.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 50. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen. Besonders herzlich begrüße ich natürlich die kleinen Gäste bei uns im Plenarsaal. (Beifall bei allen Fraktionen) Auch die Zuschauerinnen und Zuschauer auf der …

Vielen Dank, Kollege Lürbke. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Laumann in Vertretung für Frau Ministerin Scharrenbach. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die elektronische Datensicherheit ist entscheidend, und sie zu stärken ist …

Vielen Dank, Herr Kollege Sonne. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Lürbke. (Zuruf von der AfD: Ist das Benutzen von Ge- genständen nicht unzulässig?)

Vielen Dank, Herr Stoltze. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun ihr Abgeordneter Herr Sonne.

Vielen Dank, Frau Kollegin Odermatt. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Stoltze. Landtag

Danke, Herr Tritschler. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Odermatt.

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Ich habe keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache …

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht der eben schon angesprochene Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir alle haben in den letzten Monaten und Jahren bestimmt mehr als einmal etwas über …

Vielen Dank, Kollegin Müller-Rech. – Für die AfD spricht deren Fraktionsvorsitzender Herr Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Frau Thoms. – Für die FDP spricht die Kollegin Müller-Rech.

Vielen Dank, Frau Butschkau. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Thoms das Wort.

Vielen Dank, Frau Fuchs-Dreisbach. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Butschkau.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/6849. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die SPD. …

Vielen Dank, Herr Dr. Kaiser. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zu den Abstimmungen. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/6815, den Einzelplan 15 unverändert anzunehmen. Es liegen allerdings noch einige Änderungsanträge vor, über die wir erst …

Vielen Dank, Frau Kollegin Winkelmann. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht Herr Dr. Kaiser.