André Kuper

Es gibt einen weiteren Wunsch nach einer Zwischenfrage, diesmal aus den Reihen der AfD.

Es wird gerade geklärt, was es ist, ob eine Zwischenfrage oder eine Kurzintervention. Wenn von dort nun „Zwischenfrage“ gesagt wird, dann bitte.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Bakum.

Liebe Kollegin, ich muss Sie einmal stören. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der AfD. Möchten Sie die zulassen?

Vielen Dank. Ich muss darauf hinweisen: Es gab noch den Versuch einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD. Aber der Redner hatte ja vorhin erklärt, keine Zwischenfrage zulassen zu wollen. Deshalb war das nicht möglich. Landtag Das können wir nicht weiter berücksichtigen. – Als Nächstes spricht für die CDU die Kollegin Fohn. (Zuruf von …

Wir haben jetzt eine angemeldete Kurzintervention aus den Reihen der SPD. Auf dem Platz von Herrn Schmeltzer sitzt Herr Kollege Bakum. 13.12.2023

Gut. (Zuruf von der SPD)

Herr Professor Zerbin, ich müsste Sie einmal stören. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/7204. Wer stimmt dem zu? – Das sind FDP und AfD. Wer …

Vielen Dank, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Flugverkehr und die Flughäfen in Nordrhein-Westfalen sind ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und ein Beitrag zur Mobilität für …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Esser. 13.12.2023

Vielen Dank, Kollege Watermeier. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Metz.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich habe keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen, erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/7396. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Wer …

Vielen Dank, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Regierungskoalition setzt bei der Energiewende auf große Ambitionen beim Ausbau der Erneuerbaren und auf …

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Loose.

Vielen Dank, Kollege Stinka. – Für die FDP spricht nun ihr Abgeordneter Herr Brockes.

Vielen Dank, Frau Kollegin Brems. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Stinka.

Vielen Dank, Herr Kollege Untrieser. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Fraktionsvorsitzende Frau Brems.

Vielen Dank, Frau Schäffer. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zu ca. 70 Abstimmungen in der dritten Lesung der Gesetzentwürfe zum Haushaltsgesetz 2024 und zum GFG 2024. Die Beratungsverfahren werden hiermit abgeschlossen. Es handelt sich somit jeweils um Schlussabstimmungen …

Vielen Dank, Herr Kollege Schick. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht noch einmal ihre Fraktionsvorsitzende Frau Schäffer.