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André Kuper

01.12.2023 Sitzungen 18/50

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die Fraktion der FDP hat gemäß § 44 unserer Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung zu dem Antrag Drucksache 18/6854 beantragt. Nach Abs. 2 dieses Paragrafen erfolgt die namentliche Abstimmung durch Aufruf der Namen der Abgeordneten. Die Abstimmenden haben bei Namensaufruf mit Ja oder Nein zu antworten oder zu erklären, dass sie sich der Stimme enthalten. Wir beginnen nun mit dem Namensaufruf. (Der Namensaufruf erfolgt.) Ich schließe die Abstimmung und bitte die Schriftführer, die Auszählung vorzunehmen. Im Einvernehmen mit den Fraktionen stelle ich die Bekanntgabe des Ergebnisses der namentlichen Abstimmung zurück. Ich rufe auf: 6 Kostendeckende Arbeit der Krankentransporte ermöglichen, der Unterfinanzierung ein Ende setzen. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/6836 01.12.2023 Ich eröffne die Aussprache. Als Erster spricht für die AfD ihr Fraktionsvorsitzender Herr Dr. Vincentz.

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