André Kuper

Vielen Dank, Herr Dr. Korte. – Für die FDP spricht nun ihr Abgeordneter Herr Wedel.

Vielen Dank, Herr Dahm. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Herr Dr. Korte.

Vielen Dank, Herr Kollege Frieling. – Für die SPD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Dahm.

Danke schön. Dann werden wir so verfahren. – Damit ist Tagesordnungspunkt 10 beendet. Ich rufe auf: 11 Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen – KAG-ÄG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/6414 Änderungsantrag …

Vielen Dank, Herr Minister. – Jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Da die aktuelle Fragestunde zeitlich beendet ist und wir noch die offene Mündliche Anfrage 42 des Abgeordneten Christian Loose von der Fraktion der AfD haben, frage ich Sie, Herr Loose, ob Sie eine schriftliche Beantwortung durch die Landesregierung …

Vielen Dank, Herr Kollege Keith. – Herr Minister, zur Antwort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter, es gibt noch keine belastbare Schätzung hinsichtlich der …

Vielen Dank, Herr Minister. – Nun hat der Abgeordnete Keith das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Herr Minister hat das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Loose, inwieweit bei der technischen Ausgestaltung der Karte …

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächster hat der Abgeordnete Herr Loose das Mikrofon für seine zweite und letzte Wortmeldung freigeschaltet.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Herr Minister hat das Wort. Landtag Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Schneider, den Ländern ist es insgesamt …

Vielen Dank, Herr Minister. – In der Technik wird eine Meldung der Kollegin Freimuth angezeigt. Ich kann aber unschwer erkennen, dass es eine Meldung der Kollegin Schneider ist. Sie hat das Wort. Bitte.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Pfeil. – Herr Minister hat das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Pfeil, in dem Vergabeverfahren werden wir auch eine Antwort …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu seiner ersten Wortmeldung hat Herr Dr. Pfeil das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Herr Minister hat das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Brockes, ich habe gerade schon gesagt, wir stehen jetzt am Anfang …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu seiner zweiten und letzten Wortmeldung hat der Kollege Brockes das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke. – Herr Minister hat das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Lürbke, auch das ist Gegenstand der Gespräche mit den kommunalen …

Vielen Dank, Herr Minister. – Dann hat jetzt der Kollege Lürbke zu seiner dritten und letzten Frage das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Der Minister hat das Wort zur Beantwortung. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Witzel, ich kann die Frage verstehen. Allerdings …

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt eine weitere Frage des Kollegen Witzel. Bitte.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Herr Minister hat das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Loose, die Landesregierung folgt seit jeher einem Grundsatz, sich nämlich mit …