André Kuper

Vielen Dank, Frau Freimuth. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nur ihr Abgeordneter Herr Klocke.

Vielen Dank, Herr Kollege Schrumpf. – Für die FDP spricht nun ihre Abgeordnete Frau Freimuth.

Danke, Frau Philipp. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Schrumpf.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle zu unserer heutigen, 57. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen herzlich willkommen. Mein Gruß gilt den Gästen oben auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache, und wir kommen zu zwei Abstimmungen. Die erste Abstimmung ist die über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/8213. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind CDU, SPD, Bündnis …

Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Gorißen. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Art. 1 des Landtag vorliegenden Gesetzentwurfs regelt die Umsetzung der gemeinsamen Agrarpolitik für die neue …

Danke, Herr Brockes. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Schalley.

Vielen Dank, Herr Kollege Wille. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Brockes.

Vielen Dank, Frau Kahle-Hausmann. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Dr. Wille.

Vielen Dank, Herr Dr. Nolten. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Kahle-Hausmann.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/8107 – …

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Brandes.

Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. – Für die AfD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Vielen Dank, Frau Müller-Witt. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Wedel.

Vielen Dank, Frau Kollegin Eisentraut. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Müller-Witt.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Der guten Ordnung halber sei darauf hingewiesen, dass die Ministerin ihre Redezeit um 31 Sekunden überzogen hat. Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/8110 an den …

Dann Kollege Dahm.

Frau Ministerin, jetzt gibt es den Wunsch nach einer Zwischenfrage des Abgeordneten Dahm. Lassen Sie die zu? Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Ja.

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ein historischer Tag; dabei bleibe ich auch. Das habe ich letzte Woche im Ausschuss …

Danke, Herr Wedel. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.