Ralf Witzel

Das war meine Frage.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Zimkeit, vielen Dank für die Gelegenheit, dass wir in der Zwischenfrage hier noch einen Punkt ansprechen können. Ich habe Ihnen eben das im Zitat vorgelesen, was auf der Seite von SPD-Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und seinem BMF Stand heute, Abruf heute, in den FAQs steht, nämlich was …

Herr Kollege, ich bin Ihnen sehr dankbar für diese Zwischenfrage und präzisiere das in diesem Hohen Haus auch sehr gerne. Sie haben wahrscheinlich meiner Rede aufmerksam zugehört und deshalb auch mitbekommen, dass ich erklärt habe, wo die Ursache für die Inflation liegt, nämlich in den multiplen Krisen dieser Welt. Über die kann sich …

Ich bleibe hier, ja.

Ich rede auf jedem Platz gerne mit dem Kollegen. Bitte schön.

Aber selbstverständlich. Immer gerne.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Inflationsrate ist angestiegen und liegt aktuell wieder bei rund 3 % in Deutschland und in der EU. Sogar die EZB mit ihrem Hang zur Niedrigzinspolitik, die Inflation immer am spätesten erkennt und am längsten leugnet, kann die laufende Geldentwertung als Faktum nicht mehr …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Neubaur, ich habe Ihnen aufmerksam zugehört und habe in Ihrem Vortrag durchaus etliche Parallelen zu den Ausführungen, beispielsweise im Bereich von Agri-PV, und zu den Äußerungen erkannt, die ich hier in meiner Rede getätigt habe – auch zu verschiedensten Forderungspunkten des Antrags. …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Land Nordrhein-Westfalen hat bekanntlich ehrgeizige Ausbauziele für Photovoltaik. Photovoltaik ist eine sinnvolle Energiequelle im Energiemix, auch wenn wir uns insgesamt natürlich nicht allein auf wetterabhängige Energien verlassen dürfen. 16.09.2026 Für Photovoltaik gilt das, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Gerne nutze ich die Gelegenheit zu einer letzten Frage in dieser Fragestunde. Frau Ministerin Neubaur, vielen Dank für Ihre bisherigen Antworten. Ich möchte meiner Frage vorwegschicken – dann werden Sie es auch sofort einordnen können –, dass ich es für absolut unredlich halte, dass Sie heute versuchen, den …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Neubaur, ich möchte gerne noch einmal auf das zu sprechen kommen, was Sie unlängst im Wirtschaftsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen vorgetragen und dort auch mit einer Vorlage unterlegt haben. Ich rede von der Ihnen bekannten Liste von möglichen Kraftwerken, deren Planung 16.09.2026 …

Herr Präsident, vielen Dank für die Gelegenheit zu einer ersten Nachfrage. – Frau Ministerin Neubaur, vielen Dank für Ihre ausführliche Darlegung. Ich möchte für meine Frage gerne noch einmal das in Erinnerung rufen, was Sie hier ausgeführt haben und was sich mit der Vorlage Drucksache 18/5441 vom 4. September 2026 des MWIKE deckt – …

… Machen Sie, worauf es ankommt. Das heißt: Lehnen Sie diesen Gesetzentwurf ab. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP)

Dort steht: Wir wollen nicht unter einen Generalverdacht gestellt werden. – Deshalb haben 35.000 verifizierte Nutzer unterschrieben. (Unruhe) Wir fordern Sie heute auf: …

Herr Präsident, ich komme sofort zum Ende.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wurde die Haltung der FDP-Landtagsfraktion angesprochen. Ich kann Ihnen nur sagen, was wir in dem gesamten Beratungsverfahren deutlich gemacht haben. Unsere Philosophie ist: Jede reale Diskriminierung ist eine zu viel. (Beifall von der FDP – Gönül Eğlence [GRÜNE]: Sie wollen nur …

Dem Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in den Jahren 2026 bis 2028 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen stimmt die FDP-Landtagsfraktion zu, aus den von uns genannten Gründen, die wir in der 100. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses sowie in der 53. Sitzung des …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der gedankliche Ausgangspunkt des vorliegenden Antrags ist nicht verkehrt. Es gibt Menschen, die nach eigener, freier Präferenz am liebsten digital bezahlen. Ein großer Teil dieser Personen hat bislang in der Tat Zahlungsgeschäfte insbesondere mit außereuropäischen Dienstleistern …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben alle größten kollegialen Respekt voreinander, aber wir dürfen schon politisch zu anderen Bewertungen kommen. Deshalb sage ich Ihnen mal, was für ein Schauspiel in fünf Akten in unserem Land in den letzten Wochen stattgefunden hat. Erster Akt. Die Landesregierung legt einen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Rock, Sie haben mich mit Ihren letzten Äußerungen doch etwas erstaunt. Über die Prüfung der Verwendung und den Zweck der Mittel in Nordrhein-Westfalen werden wir uns in den nächsten Wochen noch unterhalten. Aber die Frage, die mich interessiert, ist folgende. Auch wenn wir wechselseitig …