Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD macht sich der Kollege Thorsten Klute schon zum zweiten Mal auf den Weg. Bitte sehr. (Thorsten Klute [SPD]: Spricht aber zum ers- ten Mal!) – Genau.

Herr Kollege Lienesch, bitte.

Herr Kollege Lienesch, es liegt eine Kurzintervention vor. Frau Seli-Zacharias hat jetzt 60 Sekunden das Wort.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Sascha Lienesch das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Deswegen sind wir am Schluss der Aussprache angelangt. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/14530 – federführend – an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat ist die Situation in Ostdeutschland und Westdeutschland die Kita-Landschaft betreffend sehr …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Schalley das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Woestmann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Frank Müller das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Tom Brüntrup das Wort. Bitte sehr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zu den Abstimmungen. Erstens stimmen wir über den Antrag auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag Drucksache 18/14093 ab. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags auf Zustimmung zu diesem Staatsvertrag Drucksache 18/14093 an den …

Vielen Dank. Selbstbewusste Debatten sind für dieses Hohe Haus selbstverständlich; und dann noch in der angemessenen Redezeit; dann wird es erst richtig gut. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Tritschler das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt hat für die FDP-Fraktion der Kollege Ralf Witzel das Wort. Er hat anderthalb Minuten mehr Redezeit als vorgesehen. Das empfinde ich als Geschenk der Landesregierung zu seinem MdL-Jubiläum. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Anja von Marenholtz das Wort. Bitte sehr. 05.06.2025

Vielen Dank, Herr Minister. Schön, dass Sie bei uns sind. Da freut sich das Parlament immer. Manchmal kann man gar nichts dafür, dass man etwas zu spät kommt. Aber dafür haben Sie Ihre Redezeit um 1 Minute 30 Sekunden überzogen, und die anderen Redner freuen sich darüber. (Heiterkeit von der FDP – Franziska Müller- Rech [FDP]: Auch das …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Für den nordrheinwestfälischen Mittelstand, für die Industrie, sind die Groß- und Schwertransporte ein Riesenproblem. Das hängt mit ganz vielen Problemen zusammen: mit Landespolitik, Bundespolitik, Behörden, manchmal auch Kreisverwaltungen, die alle beteiligt werden. Das …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für den Wirtschaftsstandort Deutschland brauchen wir eine wettbewerbsfähige Infrastruktur – bei Straßen, bei Brücken, bei Schienen, bei Flughäfen und natürlich auch bei der Wasserstraße. Kollege Frank Börner von der SPD hat zu dem seinerzeitigen Antrag der Koalition von Grünen und CDU zum …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Wochen las ich beim Frühstück die Zeitung, und eine Headline lautete: Autos, die zehn Jahre alt und älter sind, müssen ab jetzt jedes Jahr zum TÜV. Meine spontane Reaktion beim Kaffee am Frühstückstisch war: Das ist unter Garantie wieder eine typische Überregulierung Landtag …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Egal wer den Antrag stellt, hier geht es jetzt gerade um Sportpolitik. In der Überschrift steht, es geht um Erfolge, um Erfolge im Leistungssport und im Breitensport. Wir haben heute Morgen unter TOP 7 schon über das Programm „Moderne Sportstätte“ gesprochen, das seinerzeit sehr …

Für die Landesregierung folgt jetzt Ministerin Paul. Bitte sehr. 04.06.2025 Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der vorliegenden Änderung der Ausführungsgesetze zum SGB VIII bringen wir wichtige …