Christof Rasche

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Börner. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich habe gerade nachgedacht, (Lachen von Sven Werner Tritschler [AfD]) wie ich Ihre Frage so beantworte, dass es nicht wirkt, als würde ich mich herausreden. Sie werden …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Stinka. Bitte sehr.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das IDW-S11-Gutachten liegt bereits vor. Zu dem Stand des IDW-S6-Gutachtens haben wir keine aktuellen Informationen. Diese Frage könnte Ihnen wahrscheinlich der Konzern beantworten. …

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion folgt jetzt der Kollege Stoltze. Bitte sehr.

Bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wenn ich Ihnen diese Frage beantworten könnte, wäre ich mit einem ziemlichen Alleinstellungsmerkmal versehen. Die Frage, die mit den Rahmenbedingungen und Kriterien zusammenhängt, ab wann …

Vielen Dank. – Jetzt wechseln wir einmal von der SPD-Fraktion in die FDP-Fraktion, und der Kollege Witzel hat die Möglichkeit, eine Frage zu stellen.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Aktuell ist mir zumindest nicht bekannt, dass ein Börsengang der Stahlsparte geplant und/oder diskutiert wird. Von daher haben wir jetzt keinen akuten Grund, uns dazu eine fachliche …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Dudas. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Richtig ist, dass es im Zuge des Zukunftsplans für thyssenkrupp Stahl eine wirklich intensive Diskussion zwischen der Gewerkschaft, den Beschäftigtenvertretern und dem …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Kampmann. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Vogt! Richtig ist: Für die Erteilung der beihilferechtlichen Genehmigung muss man eine Aufteilung vornehmen. Dann entscheidet die Frage, ob das übergeordnete Ziel dieses Projekts zu erreichen ist, …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Vogt. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! In meinem Eingangsstatement habe ich ausgeführt, dass genau diese Absicherungserklärung, die Ende 2025 ausläuft, Landtag verhandelt wird. Diese Verhandlung führt das BMWE mit …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Bakum mit seiner Frage. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Dr. Dennis Maelzer das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/14546. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der AfD. Wer …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Abwehr von Gefahren, die von Personen aus dem extremistischen oder terroristischen …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dr. Werner Pfeil das Wort. – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.