Christof Rasche

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Für den nordrheinwestfälischen Mittelstand, für die Industrie, sind die Groß- und Schwertransporte ein Riesenproblem. Das hängt mit ganz vielen Problemen zusammen: mit Landespolitik, Bundespolitik, Behörden, manchmal auch Kreisverwaltungen, die alle beteiligt werden. Das Konstrukt ist so kompliziert, dass es nicht richtig funktioniert, geschweige denn schnell funktioniert. Und das erwarten die Unternehmen, die betroffen sind. VEMAGS wurde mit einer guten Intention gegründet. Die sind auch gut durchgestartet. Aber mittlerweile hat sie die Wirklichkeit eingeholt. Es wird durch VEMAGS wenig schneller, es wird wenig besser. Man muss also weiter an diesem Thema arbeiten, um das Ziel zu erreichen. Wir haben das schon im November 2024 in einem Antrag thematisiert. Im März 2024 haben wir zu einem anderen Antrag einen Entschließungsantrag gestellt. Wir sind also gemeinsam auf dem Weg, bei dem komplizierten Thema eine Lösung zu finden. Jetzt stellt auch die AfD dazu einen Antrag. Dieses Recht hat sie natürlich. An der Situation, dass an einer Lösung gearbeitet wird, ändert dieser Antrag nichts. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP und Gordan Dudas [SPD])