Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Thema „Kinderschutz“ zeigt sich auch heute durch diesen Antrag, dass wir gemeinsam an der stetigen Weiterentwicklung …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Professor Dr. Zerbin. 21.09.2023

Herzlichen Dank. – Jetzt hat Marcel Hafke für die Fraktion der FDP das Wort.

Herzlichen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Christin Siebel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Creuzmann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf der AfD bedient die bekannte populistische Erzählung, Staat und die Medien steckten gewissermaßen unter einer Decke, indem …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat jetzt der Kollege Ralf Witzel das Wort.

Vielen Dank. – Jetzt folgt für die Fraktion der Grünen die Kollegin von Marenholtz.

Vielen Dank. – Jetzt folgt für die Fraktion der SPD der Kollege Christian Obrok.

Vielen Dank. – Es folgt nun für die Fraktion der CDU die Kollegin Andrea Stullich.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache angekommen. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5833. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von FDP …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Optendrenk das Wort.

Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort. Bitte sehr! Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Alexander Baer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Thomas Okos das Wort. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. – Das bleibt auch so. Somit sind wir am Ende der Aussprache. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/5849 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie – federführend –, an den Ausschuss für Heimat und Kommunales, an den Ausschuss für …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bei den beiden Kollegen Krauß und Metz gesehen, dass sie den Blick in ihrer Rede ziemlich rückwärts gerichtet haben. Es ist natürlich schwierig, den nach vorne zu richten. Wenn man gar nicht viel unternimmt, dann schaut man lieber in die Vergangenheit und findet irgendwelche …

Vielen Dank, Herr Minister. – Gibt es weitere Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/5832 – Neudruck – an den Rechtsausschuss – federführend – sowie an den Wissenschaftsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Limbach das Wort. Bitte sehr.