Christof Rasche

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bei den beiden Kollegen Krauß und Metz gesehen, dass sie den Blick in ihrer Rede ziemlich rückwärts gerichtet haben. Es ist natürlich schwierig, den nach vorne zu richten. Wenn man gar nicht viel unternimmt, dann schaut man lieber in die Vergangenheit und findet irgendwelche Punkte, die man kritisieren kann. Aber Politik heißt doch, die Zukunft zu gestalten und nach vorne zu schauen. Nach wie vor sehe ich bei Straßen.NRW hochmotivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; ich will da überhaupt kein Missverständnis aufkommen lassen. Die sind hochmotiviert und geben auch ihr Bestes, aber es sind zu wenige. Es ist zu wenig Personal da. Die Aufgaben haben in den vergangenen zwei bis drei Jahren sogar noch gewaltig zugenommen. Trotzdem wurde personell nicht nachgebessert. Das Problem ist, dass die Koalition zum Verkehrsträger Straße nach wie vor ein merkwürdiges Verhältnis hat. (Beifall von der FDP) Ich will vier Beispiele nennen: Autobahnlückenschlüsse werden auf einmal in Frage gestellt oder gekillt. Die A 46 im Sauerland ist das beste Beispiel. Zweites Beispiel ist die Ortsumgehung B 64 Herzebrock-Clarholz. Die CDU vor Ort ist brutal dafür. Das Planfeststellungsverfahren wird über Jahre nicht eingeleitet. Das dritte Beispiel sind Anträge: Zum Verkehrsträger Straße gibt es von dieser Koalition nichts. Das vierte Beispiel ist das Thema „Straßen.NRW“. Natürlich ist es bei dem Fachkräftemangel nicht leicht, Stellen zu besetzen. Das ist schon eine Aufgabe, aber die kann man vielleicht trotzdem zumindest weitgehend erfüllen. Man muss es jedoch auch wollen. Trotzdem muss man bei immer mehr Aufgaben auch zusätzliche Stellen schaffen. Das ist doch selbstverständlich. Ich muss beides tun. Ich kann nicht nur sagen: Es geht um bisherige Stellen. – Wenn Aufgaben wachsen, muss ich auch weitere Stellen im Haushalt schaffen. Ich will noch einmal deutlich sagen: Straßen.NRW ist eine nachgeordnete Behörde des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Verantwortung liegt beim Verkehrsministerium. Das ist dafür verantwortlich, dass der Laden läuft und in der Lage ist, Aufgaben abzuwickeln, von denen wir erwarten, dass sie wirklich erledigt Landtag werden. Alle Fachleute sind sich darin einig: Das läuft im Moment nicht ausreichend. Es ist eher mangelhaft. (Beifall von der FDP und der SPD) Deswegen haben wir da eine gewaltige Aufgabe vor uns. Wir freuen uns ganz gelassen auf die Diskussion im Ausschuss. – Vielen Dank! (Beifall von der FDP)