Christof Rasche

Für die Fraktion der AfD hat jetzt Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Dagmar Hanses das Wort. Bitte.

Bitte sehr.

Dann bitte los.

Es gibt eine Zwischenfrage der Kollegin Müller-Witt. Darf sie?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Angela Erwin das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Ich kann der Kollegin Sonja Bongers von der SPD zwar nicht die Hand reichen, aber ich kann ihr das Wort erteilen, und das tue ich hiermit.

Vielen Dank, Herr Minister. – Liegen weitere Wortmeldungen vor? – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5850. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der SPD und …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Karl-Josef Laumann, bereits zum dritten Mal in Folge. (Zuruf von der CDU: Aller guten Dinge sind drei!) Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist außer Frage, dass eine solche Situation, wie sie in den Flutgebieten …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Keith das Wort.

Vielen Dank. – Die Kollegin Susanne Schneider hat jetzt das Wort für die Fraktion der FDP.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt der Kollege Arndt Klocke das Wort. 20.09.2023

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Dr. Ralf Nolten das Wort.

Herr Minister, herzlichen Dank. Es wurde vorhin ein bisschen lauter. Herr Kollege Esser, ich muss Sie nichtförmlich rügen, weil ein Begriff im Zuruf vorhin außerparlamentarisch war. Ich kann Ihnen das gerne hinterher bilateral erklären. (Widerspruch von der AfD) – Das ist jetzt so erfolgt. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht erneut Minister Karl-Josef Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstens ist es gut, dass wir in Deutschland in einem Land leben, in dem wir kein staatliches, sondern ein selbstverwaltetes Gesundheitssystem haben. Der …

Für die Fraktion der FDP hat nun Kollegin Susi Schneider das Wort. – Bitte keinen Stress.

So, bitte sehr.

Kollegin Thoms, Entschuldigung. Es liegt eine Kurzintervention vor. Sie können gerne auch hier am Rednerpult antworten. Zunächst hat der Kollege Dr. Vincentz für bis zu 90 Sekunden das Wort. – Bitte sehr. (Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE] – Gegenruf von Markus Wagner [AfD]: Damit kennt ihr euch ja aus, ihr Grünen! – Weitere Zurufe)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt die Kollegin Meral Thoms das Wort. Bitte sehr.

Bevor wir ins Wochenende gehen, hat jetzt noch der Kollege Thorsten Landtag Klute für die SPD-Fraktion das Wort. Danach folgen noch weitere Kollegen.