Christof Rasche

Dann legen wir jetzt los. Bitte.

Lieber Kollege Klocke, es liegt ein Wunsch nach einer Zwischenfrage des Kollegen Dahm vor.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen folgt nun der Kollege Arndt Klocke.

Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Alexander Baer das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Jetzt folgt für die Fraktion der CDU der Kollege Christian Berger.

Herzlichen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zu zwei Abstimmungen. Erstens stimmen wir über den Antrag der Fraktionen von SPD und FDP Drucksache 18/5856 ab. Die 22.09.2023 antragstellenden Fraktionen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung …

Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Kollege, jetzt wird es doch mittlerweile absurd. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Finde ich auch!) Was ist das für eine Form der Diskussion? Ich …

Wunderbar. – Bitte sehr.

Entschuldigung, Frau Ministerin Paul. Es liegt eine Zwischenfrage von Dr. Maelzer vor. 22.09.2023 Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ja.

Herzlichen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die teilweise äußerst schwierige Lage in vielen Einrichtungen belastet die …

Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Karl-Josef Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin immer dafür, dass wir auch hier im Parlament versuchen, realistische Bilder über eine Situation zu besprechen, weil die Tatsache, dass man die Situation …

Vielen Dank und weiterhin gute Besserung! – Für die AfD-Fraktion hat nun Dr. Vincentz das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat nun Kollegin Susanne Schneider das Wort.

Frau Blumenthal hätte jetzt schon eine Frage gestellt.

Das ist in Ordnung. – Bitte sehr.

Ich muss mal eben schauen, wer es ist. (Thorsten Klute [SPD]: Thorsten Klute!) – Thorsten Klute ist es. Er sitzt nur auf dem falschen Platz.

Es liegt eine Zwischenfrage vor, Herr Kollege.

Herzlichen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun der Kollege Mostofizadeh. 21.09.2023

Vielen Dank. – Für die Kollegen der SPD hat jetzt die Kollegin Weng das Wort. Bitte sehr.

Herzlichen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zu zwei Abstimmungen, erstens über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/6004. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – FDP, CDU, Grüne, SPD. Gibt …