Christof Rasche

Entschuldigung! Herr Mostofizadeh würde gerne eine Frage stellen. (Zuruf von der SPD: Aber nicht so bigott!)

Vielen Dank. – Wir setzen die Aussprache fort. Für die SPD-Fraktion hat nun die Kollegin Kapteinat das Wort. Bitte sehr.

Herr Minister für 90 Sekunden, bitte einklinken. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ich will zu einem Punkt, der Sie anscheinend bewegt, ganz kurz Stellung nehmen. Landtag Dass die Wohlfahrtsverbände jetzt kritisieren, dass die Tafeln Geld kriegen, nehme ich zur Kenntnis. Ich habe allerdings noch keinen …

Herr Minister, es liegt eine Kurzintervention von der Kollegin Teschlade vor, die sich bitte kurz eingeklinkt und jetzt für 90 Sekunden das Wort hat. Die können Sie gerne vom Platz aus beantworten.

Für die Landesregierung hat jetzt Minister Karl-Josef Laumann das Wort. (Rodion Bakum [SPD]: Jetzt kommt der barm- herzige Samariter!) Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe zwar mit Blick auf die Rede der verehrten Kollegin Teschlade nicht …

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat Dr. Vincentz das Wort. Bitte sehr.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Antrag geht es um den Luftverkehrsstandort Nordrhein-Westfalen. Ich möchte kurz auf die Ursachen und die Situation eingehen und auch die Frage, was man denn tun könnte. Ein starker Luftverkehr ist grundsätzlich in jedem Land ein Wirtschaftsmotor, auch in Nordrhein-Westfalen. Wir …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zu insgesamt sechs Abstimmungen, und zwar erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen Drucksache 18/7397. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Marcus Optendrenk das Wort. Bitte sehr.

Ebenso vielen Dank. – Das Wort hat jetzt Dr. Beucker für die AfD-Fraktion. Landtag

Vielen Dank. – Jetzt folgt für die Fraktion der FDP der Kollege Ralf Witzel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen folgt nun die Kollegin Jule Wenzel. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es folgt Kollege Stefan Zimkeit für die Fraktion der SPD.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/7209. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktion der …

Herzlichen Dank. – Wir setzen die Aussprache fort. Für die AfD-Fraktion hat Herr Loose noch eine gute Minute. Landtag

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag fordert die Landesregierung auf, den Betrieb der bestehenden E-Ladesäulen durch …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP folgt nun der Kollege Dietmar Brockes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Jan Matzoll das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat nun die Kollegin Christin-Marie Stamm das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Bernhard Hoppe-Biermeyer das Wort. Bitte sehr.