Reden (4506)
14.12.2023
Vielen Dank. – Wir setzen die Aussprache jetzt fort. Für die Fraktion der Landtag Grünen hat nun die Kollegin Eğlence das Wort. Bitte sehr.
14.12.2023
Vielen Dank. – Jetzt kann Herr Klute antworten, er hat dafür ebenso 90 Sekunden. Bitte sehr.
14.12.2023
Die Zeit!
14.12.2023
Herr Kollege Klute, es liegt eine Kurzintervention vor. Sie können das vom Platz beantworten oder hier am Rednerpult. – Frau Seli-Zacharias hat jetzt für 90 Sekunden das Wort. Bitte.
14.12.2023
Herr Kollege, vielen Dank für Ihre besondere Rede. – Umso mehr gespannt sind wir jetzt auf den Kollegen Thorsten Klute aus der Fraktion der SPD. (Rodion Bakum [SPD]: Der singt uns jetzt was vor!)
14.12.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Jens Nettekoven das Wort.
14.12.2023
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/7206 an den Rechtsausschuss – federführend – sowie an den Hauptausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung …
14.12.2023
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Herr Dr. Limbach, unser Minister, das Wort. Bitte sehr.
14.12.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.
14.12.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Dagmar Hanses das Wort.
14.12.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD folgt nun der Kollege Hartmut Ganzke. Bitte sehr.
14.12.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Martin Lucke das Wort.
14.12.2023
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Integrationsausschuss empfiehlt in Drucksache 18/7239, den Antrag Drucksache 18/6845 unverändert anzunehmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer …
14.12.2023
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gelingende Integration und gelingende Integrationsprozesse brauchen verlässliche …
14.12.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Kollegin Seli-Zacharias das Wort.
14.12.2023
Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion folgt nun der Kollege Marc Lürbke.
14.12.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Rauer das Wort. Bitte sehr.
14.12.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat die Kollegin Kapteinat das Wort.
14.12.2023
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wenn Sie das gleiche Ziel verfolgen wie ich, dann können wir jetzt zur Abstimmung kommen. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/7197. Wer stimmt diesem …
14.12.2023
Bitte sehr.
