Christof Rasche

Herr Minister für 90 Sekunden, bitte einklinken. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ich will zu einem Punkt, der Sie anscheinend bewegt, ganz kurz Stellung nehmen. Landtag Dass die Wohlfahrtsverbände jetzt kritisieren, dass die Tafeln Geld kriegen, nehme ich zur Kenntnis. Ich habe allerdings noch keinen Wohlfahrtsverband erlebt, der etwas dagegen hat, dass seine Förderung verstetigt ist – ich habe noch keinen Wohlfahrtsverband erlebt. Ich möchte gerne sagen: Wir werden – wenn es nach mir geht, es liegt ja immer in der Hand des Haushaltsgesetzgebers – die Tafeln so lange unterstützen, wie es notwendig ist. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN – Lena Teschlade [SPD]: Ver- stetigen Sie oder nicht?) – Wie es notwendig ist. Die Haushalte unterliegen einer Jährlichkeit, das wissen Sie auch. Aber wenn es notwendig ist, werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass es Zahlungen des Landes Nordrhein-Westfalen für die Strukturen der Tafeln gibt und dass sich die Tafeln, so lange es notwendig ist, ein Stück weit darauf verlassen können. Noch einen Satz zu einer anderen Frage: Ich glaube, dass unter vielen Arbeitsmarktpolitikern, auch unter mir, völlig klar ist, dass es eine vernünftige Idee ist, Transferleistungen einzusetzen, um Arbeit für eine bestimmte Klientel in der Arbeitslosigkeit zu organisieren. Das wurde von uns im Land Nordrhein-Westfalen von Anfang an sehr positiv begleitet. – Schönen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)