Christof Rasche
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/19022. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die sechs anwesenden Fraktionsmitglieder der AfD-Fraktion. (Lachen) 06.05.2026 Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? (Zurufe – Christian Loose [AfD]: Immerhin mehr als bei Ihnen bei der FDP, Herr Präsi- dent! Was soll das? Das ist doch unparlamentarisch, was Sie hier machen! Die vier Anwesenden der FDP und Sie, Herr Präsident! Das ist unparlamentarisch, was Sie da machen!) – Machen Sie so weiter. Dann folgt sofort die Strafe. (Thorsten Klute [SPD]: Ich finde die Aggres- sion inzwischen unerträglich! – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Parlamentarische Geschäftsführung!) Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist dieser Antrag Drucksache 18/19022 mit der festgestellten Mehrheit abgelehnt. Wir kommen zu: 14 Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/17127 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses Drucksache 18/19028 zweite Lesung Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/19070 – Neudruck (Zuruf von Christian Loose [AfD] – Raphael Tigges [CDU]: Was sind Sie denn so empfind- lich, Herr Loose? Sie sind aber auch dünnhäutig! – Christian Loose [AfD]: Machen Sie so weiter mit Ihren Vergleichen! – Zuruf: Sei doch einfach mal ruhig! – Christian Loose [AfD]: Sie verharmlosen den Holocaust! – Dr. Günther Bergmann [CDU]: Natürlich! Gerade von Ihrer Seite! Müssen Sie gerade sagen! – Christian Loose [AfD]: Was haben Sie mir denn vorzuwerfen? – Dr. Günther Bergmann [CDU]: Jetzt schreien Sie mich doch nicht so an! – Dr. Christian Blex [AfD]: Sie schreien doch gerade! – Dr. Günther Bergmann [CDU]: Was soll das denn die ganze Zeit? Benehmen Sie sich doch mal! – Markus Wagner [AfD]: Das müssen Sie gerade sagen! Sie sind der Allerletzte, der so was sagen sollte! – Zuruf von Dr. Günther Bergmann [CDU] – Zuruf von Markus Wagner [AfD] – Weitere Zurufe – Glocke – Markus Wagner [AfD]: Sie sind das Problem!) Landtag
