Christof Rasche

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Verena Schäffer das Wort. Bitte sehr. Verena Schäffer, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor etwas mehr als 100 Tagen hätte ich auch nicht gedacht, dass ich hier einmal zum Thema „Wärmespeicher“ reden würde, aber man wächst ja an seinen Aufgaben. Insofern tue ich das sehr gerne in Vertretung für Frau Neubaur. Im Herbst 2024 hat die Landesregierung die Energieund Wärmestrategie vorgelegt. Darin zeigen wir den Weg Nordrhein-Westfalens hin zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas auf. Die Transformation der Wärmeversorgung mit ihrem Anteil von über 50 % des Energieverbrauchs ist hierbei eine zentrale Weichenstellung. Die konsequente Hebung der enormen Potenziale für die leistungsgebundene Wärmeversorgung – beispielsweise der industriellen Abwärme, hocheffizienter KWK-Wärme sowie weiterer klimafreundlicher Quellen – wird hierbei eine wichtige Rolle spielen. Das geht aus Studien des LANUK eindeutig hervor, so auch aus der jüngst vorgestellten Wärmestudie. Landtag Als Landesregierung wissen wir um die Relevanz thermischer Speicher und haben auf unterschiedlichen Ebenen Maßnahmen ergriffen, um den Ausbau der Speichertechnologie zu ermöglichen. Diese Maßnahmen umfassen insbesondere die fördertechnische Flankierung der Wärmewende, konzeptionelle Unterstützungsangebote für die kommunale Wärmeplanung sowie die maßgebliche Mitwirkung an der Optimierung rechtlicher Grundlagen zur Verschlankung von Genehmigungsprozessen. In der aktuellen Förderperiode wurden im Rahmen der Förderrichtlinie „progres.nrw – Wärme- und Kältenetzsysteme“ Mittel in Höhe von über 7,5 Millionen Euro für drei thermische Speicherprojekte zum flexibilisierenden Einsatz in Fernwärmenetzsystemen bewilligt. Die Haushaltstitelgruppen 65, 66 und 67 wurden zu einer neuen thematisch übergreifenden Titelgruppe mit dem Titel „Förderung der Transformation des Energiesystems in NRW“ zusammengeführt, um eine überjährige Mittelverwendung zu ermöglichen. Die hieraus resultierende flexible Handhabe wird der Komplexität größerer Wärmeinfrastrukturvorhaben gerecht und begünstigt somit die mit der Förderung beabsichtigte Erhöhung der Planungs- und Investitionssicherheit. Darüber hinaus unterstützen wir gemeinsam mit der Landesgesellschaft NRW.Energy4Climate die Kommunen sehr umfangreich bei der kommunalen Wärmeplanung, seit diesem Jahr insbesondere durch die Initiative Wärmewende. Dies betrifft die Bereitstellung von Planungsdaten und Leitfäden sowie umfangreiche Beratungs-, Austausch- und Vernetzungsangebote. Die Angebote unterstützen die planungsverantwortlichen Stellen dabei, die jeweils besten Wärmelösungen vor Ort zu identifizieren. Dazu zählt insbesondere auch die Betrachtung von Wärmespeichern, welche in Übereinstimmung mit unserer Energie- und Wärmestrategie dann zum Einsatz kommen sollen, wenn sie technisch umgesetzt werden können und wirtschaftlich abbildbar sind. Im fachlichen Austausch mit den anderen Bundesländern und dem Bund haben wir als Landesregierung uns beim Geothermie-Beschleunigungsgesetz intensiv eingebracht. Hierdurch wurden Leitplanken für schlankere und effizientere Genehmigungsverfahren gesetzt. Die vom Land geförderten Projekte zum Ausbau von thermischen Speichern in Fernwärmesystemen zeigen eindrucksvoll auf, wie die Wärmewende vor Ort funktionieren kann. Wärmespeicher bieten die Möglichkeit, die KWK-Anlagen effizient in den Energiemarkt zu integrieren. Daher sind sie ein wichtiger Baustein der Sektorenkopplung und der Energiewende insgesamt. Insofern besteht hinsichtlich der Ziele im Sinne der Energiewende durchaus Einigkeit. Die von uns als Landesregierung ergriffenen Maßnahmen, die genau 07.05.2026 hierauf einzahlen, bleiben im vorliegenden Antrag aber weitgehend außen vor. Ich würde sagen: All diese Fragen können im Ausschuss noch sehr vertieft diskutiert werden. Ich wünsche Ihnen dabei viel Freude und sehr gute Diskussionen. – Vielen Dank fürs Zuhören. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)