Reden (4506)
06.05.2026
Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Bakum nochmals das Wort. Bitte sehr. (Zurufe von Raphael Tigges [CDU] – Zurufe von Christian Loose [AfD])
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Loose das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat jetzt Minister Dr. Marcus Optendrenk das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat jetzt der Kollege Thomas Nückel das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Herr Abgeordneter Wagner, Sie können sich gerne zu Wort melden. Hier ist ein Redepult. Da kann man sich auch ganz vernünftig an der Diskussion beteiligen. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt der Kollege Tim Achtermeyer das Wort.
06.05.2026
Herr Loose, können Sie sich bitte so benehmen, wie ein normaler Abgeordneter das auch tut? (Christian Loose [AfD]: Das mache ich ja!)
06.05.2026
Vielen Dank. – Jetzt hat Kollege Bakum das Wort, bitte sehr.
06.05.2026
Herr Kollege Tigges, Sie haben jetzt das Wort.
06.05.2026
Vielen Dank. – Entschuldigung, Herr Bakum stand gerade schon auf, aber wir kommen noch zu einer Kurzintervention. Bitte nehmen Sie noch einmal Platz.
06.05.2026
Entschuldigung. Es gibt von Herrn Loose die Bitte nach einer Zwischenfrage.
06.05.2026
Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Raphael Tigges das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zu den Abstimmungen. Erstens stimmen wir ab über den Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/13674. Der Ausschuss für Europa und Internationales empfiehlt in Drucksache 18/18225, den Antrag abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag selbst und …
06.05.2026
Für die Landesregierung hat jetzt Minister Oliver Krischer das Wort. Bitte sehr. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst einmal geht es um das Thema „Tourismus“. Ich möchte es deutlich sagen: NRW ist Tourismusland, und die Entwicklung im …
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Tritschler das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Dr. Werner Pfeil das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Debatte nur noch ein bisschen abrunden, die wir dann ja im Verkehrsausschuss weiterführen wollen. Es kam in der Debatte deutlich raus, dass es grundsätzliche Positionen gibt. Zum Beispiel der Kollege Metz von den Grünen hat diese Antragsdebatte dazu genutzt, um zu zeigen, …
06.05.2026
Ganz herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Antrag der FDP geht es um Kleinkrafträder, um Leichtkraftfahrzeuge, um sogenannte Minicars. Alle sind zentraler Bestandteil der individuellen Mobilität auf dem Weg zur Schule, zur Ausbildungsstätte oder auch zur Arbeit. Das ist besonders wichtig für den …
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Loose das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Vielen Dank. – Der Kollege Dietmar Brockes hat jetzt das Wort für die Fraktion der FDP.
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Michael Röls das Wort. Bitte sehr.
