Christof Rasche

Bitte sehr.

Okay, dann legen wir los. – Kollege Bakum hat jetzt das Wort. Bitte sehr.

Das könnten wir jetzt testen, weil zwei Zwischenfragen aus den Reihen der SPD vorliegen.

Herzlichen Dank. – Da mir keine weiteren Wortmeldungen … (Zuruf von der SPD: Doch! – Zuruf von den GRÜNEN: Oh!) – Oh! Wie konnte ich das übersehen? (Zuruf: Wie konnte das passieren?) Für die Fraktion der Grünen haben wir erneut das Vergnügen, Herrn Mostofizadeh zu hören. Ich war auch eben schon dabei. (Thorsten Klute [SPD]: Wir wären …

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat nun die Kollegin Kapteinat das Wort. Bitte sehr.

Herr Minister. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: – Nein, jetzt nicht. … Aktivitäten zum gesundheitsbezogenen Hitzeschutz: die Ernennung des Landeszentrums Gesundheit, dem zukünftigen Landesamt, als Koordinierungsstelle für gesundheitsbezogenen Hitzeschutz, um die Zusammenarbeit und den Informationsfluss …

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. – Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Klimagesundheit in Nordrhein-Westfalen“ wurde meinem Ministerium zur federführenden …

… gehen Sie gar nicht ein. – Herr Präsident, Sie haben natürlich recht. Sie greifen das eigentliche Problem nicht auf. Deswegen können wir Ihrem Antrag nicht zustimmen. Wir haben Ihnen einen Entschließungsantrag vorgelegt. Darin stehen viele gute Vorschläge. Ich habe den Eindruck, Sie können diesem gut zustimmen. – Vielen Dank, Herr …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der wirtschaftlichen Entwicklung hinkt Deutschland den anderen Industrienationen weit hinterher. In diesem Jahr wird noch ein Wachstum von 0,2 % erwartet, und Nordrhein-Westfalen entwickelt sich im Vergleich zu den anderen 15 Bundesländern unterdurchschnittlich. Wir benötigen also …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei diesem Antrag geht es um kaputte Straßen und um vor allem für den Lkw-Verkehr gesperrte Brücken. Teilweise sind sie sogar für den Lkw- und Pkw-Verkehr gesperrt. Es müssen riesige Umwege insbesondere für Schwerlasttransporte in Kauf genommen werden. Das führt zu einem …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema des Antrags ist Barrierefreiheit im ÖPNV. Das grundsätzliche Ziel ist, dass alle Menschen mit Mobilitätseinschränkungen selbstständig und ohne Begrenzung am Leben teilnehmen können. Das bedeutet im ÖPNV, im öffentlichen Verkehr Barrierefreiheit. All diese Thesen einen uns. Keiner …

Vielen Dank. – Natürlich werden hier mit dem Handy keine Fotos 28.02.2024 geschossen. – Es folgt nun Julia Eisentraut für die Fraktion der Grünen, bitte sehr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss der Aussprache angelangt. Wir kommen damit zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/7986 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses. Wer stimmt dieser …

Vielen Dank. – Es folgt nun Dr. Beucker für die Fraktion der AfD.

Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte sehr.

Psst! Landtag

Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort. Er schaut auf die Uhr und will einen neuen Rekord aufstellen.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Alexander Baer das Wort – fast im Sprint.

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion der CDU hat der Kollege Jörg Blöming das Wort.

Herr Minister, vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Vor der Abstimmung darf ich noch einmal kurz eine Verbindung zwischen dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Fußball herstellen. Wir tagen heute auch bis in die Nachtstunden. Wir haben bei der zweiten Lesung des Haushalts sogar bis in die tiefen Nachtstunden getagt. Warum …