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Deniz Kurku

SPD 03.05.2023 0:38 min Tagungsabschnitte 19/7

Keine Taxifahrten für Asylbewerber auf Steuerzahlerkosten - alternative Beförderungsmöglichkeiten nutzen!

Jetzt gibt es eine Kurzintervention. Der „Rechtsbruch“ hat wahrscheinlich provoziert. Deniz Kurku (AfD): Frau Präsidentin, Sie haben es schon richtig auf den Punkt gebracht. Vielen Dank dafür. Meine Damen und Herren! Ich lasse mir hier von niemandem Rechtsbruch vorwerfen. Ich möchte gerne, dass das zu Protokoll geht. Ich finde das gar nicht so lustig. Ich muss an dieser Stelle einmal ganz deutlich sagen da spreche ich hoffentlich für alle zweifelsfrei demokratischen Fraktionen in diesem Hause : Ein Rechtsbruch ist keine Kleinigkeit. Das wirft man niemanden einfach vor, schon gar nicht in einem Parlament. Das möchte ich an dieser Stelle ganz deutlich sagen. Da können Sie noch so wild gestikulieren da hinten. Vielen Dank. Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast:

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