Deniz Kurku
Keine Taxifahrten für Asylbewerber auf Steuerzahlerkosten - alternative Beförderungsmöglichkeiten nutzen!
Sie möchten erwidern. Bitte! Deniz Kurku (SPD): Danke schön. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Genau das war ja wieder das Beispiel. Da hatten wir es: Erst einmal eine Nichtwahrheit ich sage das jetzt bewusst hier verbreiten. Auch ich war im Ausschuss dabei. Ich glaube, die Protokolle beweisen auch alles. Auch die Kollegin und Ausschussvorsitzende Frau Doris Schröder-Köpf hat hier eben interveniert. Das ist genau das, was ich meine: Sie stellen sich hin, drehen alles noch einmal in eine andere Richtung. Gezeigt wird aber am Ende auf Facebook nur dieser eine Film. Das ist das, was meiner Meinung nach nicht in Ordnung ist, weil die Wählerinnen und Wähler in Niedersachsen ein Recht darauf haben, die Wahrheit mitzubekommen. Und da sind Sie bestimmt nicht derjenige, der dafür sorgt. Ich möchte an dieser Stelle noch etwas anderes sagen. Das ist genau das Problem: Wenn es um Migrationsfragen geht, gehen Sie hier ganz massiv nach vorne, aber im Ausschuss sind Sie dann plötzlich mit der Unterrichtung mehr oder weniger zufrieden. Dort stand doch alles drin. Das passt nicht zusammen. Von daher bitte ich Sie, ein bisschen konsequent zu sein und auch ein bisschen deutlicher in Ihrer Art und Weise zu sein und nicht einfach nur von dem einem Ausschuss in den nächsten zu gehen und dann immer alles so zu drehen, wie Sie es möchten. Das wäre sehr nett von Ihnen. Danke.
