Deniz Kurku

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Offen gesagt, war ich jetzt gerade auch ein wenig irritiert, Frau Kollegin Machulla, über Ihren Beitrag. Ich glaube, die Kollegin Diallo-Hartmann hat sehr deutlich gemacht: Es geht hier um den Landesaktionsplan gegen Rassismus. Das heißt, wir setzen uns hier heute nicht mit den verschiedensten Extremismusformen auseinander, wie wir das an anderer Stelle zu Recht oft tun, beispielsweise im Innenbereich, im Verfassungsschutzbereich und auch im Rechtsbereich. Deswegen finde ich es schon wichtig, dass wir da ganz genau unterscheiden. Hier geht es heute um den strukturellen Rassismus, wie er leider an ganz vielen Stellen nicht nur in diesem Lande herrscht. Wir in Niedersachsen haben uns zu Recht, wie ich finde--- Das wurde damals im Übrigen auch von Ihrer damaligen Ministerin Barbara Havliza mitinitiiert, und jetzt wird es von dieser rot-grünen Regierung endlich fortgesetzt und auf den richtigen Weg gebracht. Ich finde, da muss man ganz klar unterscheiden. Ich möchte nicht unbedingt, dass wir hier eine solche Diskussion führen. Das ist dem Thema nicht angemessen. Jeder von uns – manche mehr, manche weniger – hat dazu auch persönliche Bezüge. Das ist heute sehr deutlich geworden. Ich bedanke mich bei allen Rednerinnen und Rednern, die das in einer sehr aufgeräumten Art und Weise getan haben. Vielen Dank.