Olaf Lies
Weg mit der Maskenpflicht im Nahverkehr
(Beifall bei der AfD - Wiard Siebels [SPD]: Das ist ja eine fulminante Frage! Darauf haben Sie sich wahrscheinlich wochenlang vorbereitet!) Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz: Bitte! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist die Verantwortung von Politik, Ent- scheidungen zu treffen, bei denen sie sicher ist, dass der Schutz des Menschen im Vordergrund steht. Und genau das ist Maßgabe unserer Politik. Es steht mir gar nicht zu, zu bewerten, was andere machen, aber wir in Niedersachsen - und auch alle anderen Bundesländer, die diese Maskenpflicht haben -, gehen genau diesen Weg: Der Schutz des Menschen muss im Mittelpunkt stehen